FWV / BuW – Fraktion unterstützt Blühstreifenaktion

Die Blühstreifenaktion für Bienen und Insekten, welche im Rahmen von „Baden-Württemberg blüht auf“ stattfindet und an der sich auch mehrere örtliche Landwirte aus Schwaigern beteiligen, darunter auch einige Mitglieder unserer Wählervereinigung, begrüßen wir sehr. Als Fraktion FWV/BuW, werden wir diese Aktion mit einer Blühpatenschaft, sehr gerne unterstützen. Die Fläche befindet sich auf der Gemarkung in Stetten, im Gewann Röte, in der Nähe des Bahnwärter-Häuschen beim Friedwald. Zwischenzeitlich sind alle Patenschaften vergeben und wir freuen uns mit den beteiligen Landwirten über diesen Erfolg und auf viele blühende Wiesen, beim Wandern und Radfahren.

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Rotermund, liebe Ratskolleginnen und -kollegen, sehr geehrte Schwaigerner, ein verrücktes Jahr liegt hinter uns. Wir befinden uns im Corona-Jahr zwei und wir wissen nicht, wie viele uns noch bevorstehen! Corona hat eines deutlich gemacht: unsere Machtlosigkeit! Wir können alles Mögliche planen, aber wir haben weder unser Leben, noch unseren Kalender, noch unsere Abläufe im Griff. Durch unseren technischen Fortschritt im 21. Jahrhundert glaubten wir, dass wir Menschen in allen Bereichen die Kontrolle haben und alles immer verfügbar ist. Durch Covid-19 kamen nun viele Pläne, Wünsche und Programme zum Stillstand. Immer schneller, höher, weiter, hat nun erstmals einen Dämpfer erhalten! Gut, dass bereits zu Beginn des 1. Lockdowns von Verwaltungsseite und Gemeinderat haushaltstechnisch auf die Bremse gedrückt wurde. Alle großen und kleinen Ausgaben kamen auf den Prüfstand. Neue und noch nie dagewesene Herausforderungen waren plötzlich da und mussten von der Verwaltung vorrangig umgesetzt werden: Homeoffice, Schichtbetrieb, Notbetreuung, alternativer Freibadbetrieb, Hygienekonzepte, unzählige Auskünfte erteilen… Hier hat die Verwaltung hervorragend reagiert und gearbeitet! Wann eine wesentliche Veränderung eintritt, ist im Moment nicht absehbar. Die wirtschaftlichen Betriebe in Schwaigern werden sich jedenfalls nicht so schnell von der Krise erholen, wie von der großen Politik vorausgesagt. Von einem gesamtwirtschaftlichen Rückgang von nur 5,8 %, wie von der Bundesregierung prognostiziert, sind wir weit entfernt. Dies wird auch an den für dieses Jahr zu erwartenden Gewerbesteuern sehr deutlich sichtbar. Zunächst plante die Kämmerei für dieses Jahr mit rund 7 Millionen, jetzt rechnet der Kämmerer nur noch mit Einnahmen von 4,3 Millionen. Dies ist rund die Hälfte der fetten Jahre! Längst eingespurte Projekte, wie z.B. die Sanierung der Sporthallen müssen voraussichtlich erneut verschoben werden. Dennoch möchten wir als FWV / BuW dazu beitragen, Schwaigern voranzubringen. Wir wollen unserem Ruf, dass in Schwaigern nichts vorwärtsgeht, endlich loswerden und entgegenwirken! Gerade weil die finanzielle Lage für Schwaigern nicht absehbar ist, haben wir uns mit den anderen Fraktionen darauf verständigt, für dieses Jahr keine haushaltsrelevanten Anträge zu stellen. Es ist uns jetzt wichtig, dass angefangene Projekte weiterverfolgt und zu Ende gebracht werden! Und das sind nicht wenige! Die vorrangigen Projekte sind aus unserer Sicht die Wohnbaugebiete Mühlfad IV und Herrengrund I in Schwaigern, Hinter dem Hag II in Massenbach und Hälde II in Stetten, sowie das neu geplante Feuerwehrhaus. Auch möchten wir uns dafür einsetzen, dass die Dorfentwicklung (Flurneuordnungsverfahren) nicht zum Erliegen kommt, z.B. durch Abriss baufälliger Gebäude und Weiterentwicklung der dadurch freigewordenen Flächen. Ein großes Anliegen ist uns die Planung und Bebauung der Kernerstraße in Schwaigern. Weiter stehen wir für die Entstehung von bezahlbarem Wohnraum in allen Stadtteilen. Zu den angefangenen Projekten gehört auch die Schaffung von weiteren Kindergartenplätzen und die Verwirklichung des Zoo-Kindergartens, sowie der Radwegverbindung Massenbach – Leingarten. Die Fortführung des Verkehrskonzeptes mit der Entscheidung zur Bahnunterführung darf nicht vernachlässigt werden, da hiervon viele Weichenstellungen abhängig sind. Eine Verbesserung der Verkehrssicherheit, insbesondere in der Ortsdurchfahrt Niederhofen, ist dringend nötig! Da jetzt die letzten Gewerbeflächen im Behaglichen Weg veräußert werden konnten, müssen wir nun im Gewerbegebiet B 293 einen deutlichen Schritt weiterkommen. Eine zeitnahe Lösung ist für die bauwilligen Gewerbetreibenden sehr wichtig. Erfreulich ist, dass unser gemeinsamer Antrag „Fußweg Tiergärten Stetten“, jetzt realisiert und schon sichtlich in Angriff genommen wird. In unserem Sinne sind auch die im Haushalt eingestellten Sanierungsmaßnahmen: Dies sind beispielhaft die Stuhlstraße, die Brückenerneuerungen in der Theodor-Heuss-Straße und bei den Lerchenberghöfen, der Chemieraum in der Leintalschule und eine neue Lüftungsanlage in der Horst-Haug-Halle. Auch eine verbesserte Ausstattung der Feuerwehr mit Atemschutz, sowie die Beschaffung neuer Fahrzeuge für Feuerwehr und Bauhof sind vorgesehen. Bemerkenswert sind die Personalkosten. Hatten wir für 2019 noch einen Kostenansatz von rund 6,8 Millionen, sind wir in diesem Jahr bei rund 7,9 Mill. angelangt. Das ist schon eine enorme Steigerung! Trotz dieser Aufgabenfülle bleibt es bei den seitherigen Steuersätzen, um Private und Gewerbetreibende nicht zusätzlich zu belasten.Durch die Corona-Krise wurde leider auch unsere Stärke, nämlich das vielseitige ehrenamtliche Engagement, hart getroffen. Fast alle Vereine und kirchliche Gemeinschaften wurden stark in ihren Aktivitäten beschnitten, gerade der Bereich, der für den gemeinschaftlichen Zusammenhalt wichtig ist. Unzählige Begegnungen und Veranstaltungen,wie z.B. das Zeltfestival, konnten nicht sattfinden. Auch das für Pfingsten angedachte Stadtfest und „50 Jahre Gesamtstadt“ musste leider abgesagt werden. Richtig war daher der GR- Beschluss vom 27.11.20 zur finanziellen Unterstützung und Hilfe für unsere Vereine, als Zeichen der Wertschätzung. Wichtig ist für uns jetzt die Überarbeitung und Aktualisierung der Vereinsförderrichtlinien, damit wir nach der Pandemiegut vorbereitet sind. Gerade in Krisenzeiten wird deutlich, wie bedeutend Verlässlichkeit und Zuwendung zu den Menschen ist. Als Stadtrat möchten wir hierzu mit gutem Beispiel vorangehen. Angst und Rückzug sind keine guten Berater. Deshalb ist es gut und wichtig, dass wir uns in unserem Alltag und in unseren Entscheidungen vielmehr auf unsere christlichen Wurzeln und Werte zurückbesinnen: Liebe, Glaube Hoffnung. Wir brauchen Liebe füreinander, um die Krise möglichst unbeschadet zu durchstehen. Wir brauchen Glauben an einen gnädigen Gott, der diese Welt in seiner Hand hält. Wir brauchen Hoffnung, weil es auch nach der Krise eine Zukunft gibt. Im Namen der FWV / BuW Fraktion bedanke ich mich bei Ihnen, Frau Rotermund, den Amtsleitungen und vor allem bei Ihnen, Herr Diehm und Ihrem Team der Kämmerei, für die Erstellung des diesjährigen Haushaltsplans, dem wir so zustimmen werden. Dieter Erath, Fraktionsvorsitzender
Liebe Mitglieder und Freunde der FWV / BuW, mit dem diesjährigen „FREIEN BLICK“ möchten wir Euch / Ihnen einen Einblick in die Gemeinderatsarbeit unserer Fraktion geben. Rückblick und Ausblick –beides ist uns wichtig! Anregungen nehmen wir gerne entgegen. Viel Spaß beim Lesen wünscht das RedaktionsteamMirjam Kleinknecht, Ursula Kölle, Antje Holderrieth, Timo Decker und Dieter Erath Gemeinsame Aktivitäten Mitgliederfest am Lochberg Am 07. August 2020 hatten Vorstandschaft und Ausschuss ihre Mitglieder und Freunde der FWV/BuW zu einem gemütlichen Beisammensein in den Lochberg in Niederhofen geladen.Bei heißen Temperaturen, saßen wir mit vielen Mitgliedern und Freunden zwischen den Obstbäumen im Lochberg und diskutiertenviele aktuelle Themen für Schwaigern. Mit Grillwürsten, Salaten und Kuchen konnte ein hervorragendes Büffet gezaubert werden, bei dem für jeden etwas dabei war. Liebe Mitglieder und Freunde der FWV / BuW, mit dem diesjährigen „FREIEN BLICK“ möchten wir Euch / Ihnen einen Einblick in die Gemeinderatsarbeit unserer Fraktion geben. Rückblick und Ausblick –beides ist uns wichtig! Anregungen nehmen wir gerne entgegen. Viel Spaß beim Lesen wünscht das RedaktionsteamMirjam Kleinknecht, Ursula Kölle, Antje Holderrieth, Timo Decker und Dieter Erath Gemeinsame Aktivitäten Mitgliederfest am Lochberg Am 07. August 2020 hatten Vorstandschaft und Ausschuss ihre Mitglieder und Freunde der FWV/BuW zu einem gemütlichen Beisammensein in den Lochberg in Niederhofen geladen.Bei heißen Temperaturen, saßen wir mit vielen Mitgliedern und Freunden zwischen den Obstbäumen im Lochberg und diskutiertenviele aktuelle Themen für Schwaigern. Mit Grillwürsten, Salaten und Kuchen konnte ein hervorragendes Büffet gezaubert werden, bei dem für jeden etwas dabei war.

Mirjam Kleinknecht bereitete eine Wein-probe vor, wobei wir hier noch einiges über Anbau, Ausbau und auch Vermarktung des Weins erfahren durften. Im Anschluss daran wurde dann gleich getestet, wer bei der Weinprobe aufmerksam zugehört und aufgepasst hatte. Klaus Wolf hatte ein kniffliges Weinquiz vorbereitet von dem einige Fragen auch die erfahrenen Weinkenner ins Grübeln brachten. Alles in allem war es ein gelungenes und kurzweiliges Beisammensein, wie die vielen positiven Rückmeldungen zeigten.Ein ganz großes Dankeschön an alle Gäste, die gekommen sind, an alle Spender die uns zahlreich unterstützt haben, an die Zwei, welche das Programm vorbereitet haben sowie an alle Helferinnen und Helfer vom Orgateam, so dass dieses Fest so ein Erfolg wurde. Weinausschank am Lobenberg Im August/ September wurde zwischen Stetten und Brackenheim, an einer Wengerthütte am Lobenbergvon dem neu gegründeten Verein „Wein am Berg“ ver-schiedeneWeine aller Selbstvermarkter von Stetten und Schwaigern sowie der Heuchelberg Weingärtner ausgeschenkt und Würste gegrillt.

Diese Bewirtung können auch Vereine, Vereinigungen und Familien übernehmen. Am 27. September hatten die Vorstands-und Ausschussmitglieder diese Aufgabe für die FWF/BuW übernommen. Erst bei bedecktem Himmel und etwas kühleren Temperaturen hatte sich am Nachmittag doch noch die Sonne durchgerungen.Es haben sich den ganzen Tag immer Besucher bei uns eingefunden und auch hier konnten wir uns bei netten Gesprächen mit den Gästen austauschen.Vielen Dank an alle, die mitgeholfen haben. Es hat sich auch hier wieder gezeigt: Wir sind ein starkes Team! Öffentliche Fraktionssitzung Am 19. Oktober fand unter strengen Hygienemaßnahmen eine öffentliche Fraktionssitzung mit einigen Gästen statt. Themenschwerpunkte waren: -Kunstrasenplatz am Sportplatz Schwaigern -Festlegung der Kriterien für die Bauplatzvergabe Hälden in Niederhofen -Einrichtung einer Kindergartengruppe am Leintalzoo Hier konnten wir einen regen Meinungsaustausch zwischen Fraktionsmitgliedernund Gästen feststellen. Das zeigt uns immer wieder, wie wichtig öffentliche Fraktionssitzungen sind, um auch ein Stimmungsbild zu vielen Themen zu bekommen. Dieter Vogt: 40 Jahre Stadtrat In der Gemeinderatssitzung am 22. Oktober 2020 durfte Dieter Vogt die Ehrennadel und Urkunde des Gemeindetags Baden-Württemberg für seine 40-jährige Tätigkeit als Stadtrat von Bürgermeisterin Rotermund in Empfang nehmen. Für diese in Schwaigern erst-malige Auszeichnung bedankte sich der Fraktionsvorsitzende Dieter Erath im Namen der Fraktion und der FWV/BuW mit einer Chronik desFC Nürnberg dem Dieter Vogt seit vielen Jahren die Treue hält. Für alle anderen Stadträte überbrachte der CDU-Fraktionsvorsitzende Rüdiger Heiche anerkennende Worte für das langjährige Engagement und überreichte ein gemeinsames Präsent.

Neue Kindergartenangebote Am 16.11.2020 konnte der Naturkindergarten Römerhofkinder (Bauerhof-kindergarten) seine Tore öffnen. Simone Wagenhals hat dieses neue Angebot initiiert und leitet den Kindergarten, der Platz für bis zu 20 Kinder bietet. Wir durften in einem Interview mit ihr interessante Hintergründe erfahren: Wie bist du auf die Idee zum Naturkindergarten gekommen? Der Funke ist bei einer Fortbildung zur natur-und tiergestützen Waldorfpädagogik übergesprungen. Das Naturnahe und der Umgang mit Tieren liegen mir sowieso. Ich war total begeistert und wollte so mit Kindern arbeiten. Was sind die wesentlichen Inhalte des Konzepts? Das ganzheitliche Lernen in und mit der Natur. Damit die Kinder in lebendigen Zusammenhängen dieNatur im Jahreszeitenverlauf erfahren. Es gibt einen Nutzgarten, wo sie lernen, was wann gemacht werden muss, damit man am Ende ernten kann. Sie erleben das Wachsen, Gedeihen undVergehen. Soweit es im Rahmen des pädagogischen Kochens möglich ist, wird die Ernte weiterverarbeitet. Welche Tiere gehören zum Kindergarten und welche Wirkung haben die Tiere auf die Kinder? Es gibt jeweils 3 Ziegen und 3 Schafe die direkt zum Kindergarten gehören. Außerdem gibt es auf dem Hof noch Hühner, Katzen und einen Hund. Mit den Tieren lernen die Kinder auch den verantwortungsvollen und respektvollen Umgang mit der Natur. Die Kinder können die Tiere erleben. Das beginnt mit dem Beobachten der Tiere und setzt sich fort mit tiergestützen Aktivitäten wie Streicheln, Bürsten und Füttern. Durch die Tiere kann die soziale Bindung gestärkt werden. Das hat dann auch einen positiven Effekt auf Kinder, die Schwierigkeiten haben, sich auf andere Kinder einzulassen.Wie hast du die ersten Tage im Kindergartenerlebt? Gab es ein besonderes Ereignis? In der ersten Woche waren zur Eingewöhnung noch die Eltern dabei, da haben wir z.B. noch alle zusammen ein Waldsofa gebaut. Ab der zweiten Woche waren die Kinder dann alleine da. Bisher war jeder Tag ganz besonders!Neben dem Kindergarten in den Römerhöfen wird derzeit auf Antrag der FWV/BuW ein pädagogisches Konzept für einen weiteren Naturkindergarten, einen Zookindergarten, erstellt. Wir sehen hier eine Win-Win-Win Situation. Für die Kinder, die Stadt, die ein neues Alleinstellungsmerkmal hätte und den Leintalzoo, den man mit der Kooperation unterstützen würde. Wir hoffen, dass der Zookindergarten ebenfalls realisiert werden kann. Corona und seine Herausforderungen Corona und kein Ende. Noch nie war in den letzten Jahrzehnten in unserer Wohlstandsgesellschaft ein Thema so bestimmend und alltagsprägend wie Corona. Für jede und jeden persönlich, aber auch in allen Bereichen des öffentlichen Lebens. Hier ein kleiner Einblick, was dies auch für die Gemeinderatsarbeit und insbesondere für die Stadtverwaltung bedeutete: Wegen dem zu erwartenden Einbruch der Gewerbesteuer und der damit verbundenen unsicheren Finanzlage, wurden sämtliche Vorhaben für 2020 auf den Prüfstand gestellt. Viele Projekte wurden gestrichen, oder verschoben, wie beispielsweise die Schulsanierung in Stetten, die Sanierung der Alte Straße und vieles mehr. Im Rathaus wurde auf Schichtdienst und Homeoffice umgestellt. Viele Besprechungen fanden als Telefonkonferenz statt, oder wurden ganz abgesagt. In den Kindergärten und Schulen musste insbesondere beim 1. Lockdown für eine Notbetreuung gesorgt werden. Die Gemeinderatssitzungen wurden vom Sitzungssaal zuerst in die Horst-Haug-Halle und dann in die Frizhalle verlegt. Unsere Fraktionssitzungen fanden teils als Telefonkonferenz statt und zweimal in den Räumlichkeiten der Einkaufsstätte Willig, wo jeder seinen eigenen Tisch vor sich hatte.

Eine besondere Herausforderung war es, die Öffnung des Freibades zu organisieren. Viele stellten sich die Frage, ob sich dieser Aufwand überhaupt lohnen würde. Nach Ende der Freibadsaison konnten an den 91 Öffnungstagen rund 20.000 Besucher gezählt werden. Die Einnahmen betrugen 28.784€. Zum Vergleich: Im Sommer 2019 waren es 69.340 Besucher an 140 Öffnungstagen und die Einnahmen betrugen 78.454€. Weiter entstanden der Stadt durch die Beschaffung von Desinfektionsspendern, Desinfektionsmittel, Schutzscheiben, Mund-Nasen-Schutz-Masken und den zusätzlichenReinigungsarbeiten Kosten von rund 30.000€. In der jüngsten Gemeinderatssitzung wurden außerdem weitere Mittelfür die Unterstützung der Vereine von 37.000€ bewilligt. Wir wünschen und hoffen sehr, dass in 2021 die Zahl der Neuinfektionen stark zurückgehen wird und wir alle wieder deutlich mehr Normalität erleben dürfen. Aktuelles von der Feuerwehr Nach dem Feuerwehrgesetz in Baden-Württemberg hat jede Gemeinde auf ihre Kosten eine den örtlichen Verhältnissen entsprechende leistungsfähige Feuerwehr aufzustellen, auszurüsten und zu unterhalten. Um hierbei sicherzustellen was „örtliche Verhältnisse“ sind, aber auch um die Kosten abzuschätzen, wird der Feuerwehrbedarfsplan turnusgemäß aktualisiert. Diesem Bedarfsplan war auch zu entnehmen, dass in den Abteilungswehren Stetten und Massenbach zwei Mannschaftstransport-wagen angeschafft werden sollen.Ebenfalls in Massenbach soll das Löschgruppenfahrzeug LF 8/6, Baujahr 1995, durch ein LF 10 mit der Zusatzbeladung für technische Hilfe ersetzt werden. Erfreulich aufgenommen wurde auch die Zuteilung des Zuschusses vom Land für das zweite zu beschaffende LF 10 für die Abteilung Niederhofen. Dort soll das neue Fahrzeug ein LF 8/6, Baujahr 1997 ablösen. Die Zustimmung im Gemeinderat zur Beschaffung der neuen Fahrzeuge erfolgte im 2. Halbjahr. Integratives Wohnen in der Kernerstrasse Nachdem am 27.September 2020 in Gesamt-Schwaigern, ein Bürgerentscheid über integratives Wohnen in der Kernerstraße stattgefunden hat, wurde dieser leider mit 2546 zu 1834 Stimmen gegen den Bau der Hoffnungsträgerstiftung entschieden.Hier sollte für Familien, Alleinstehende, Menschen mit Wohnberechtigungsschein aber auch andere Mieter, die sich mit einbringen wollen, neuer Wohnraum geschaffen und gleichzeitig die Integration gefördert werden. Die Bewohner sollten durch geschultes Personal betreut werden, welches dauerhaft in einem der Häuser wohnt und die Bewohnerbei Amtsgängen, Arztbesuchen etc. unterstützt.Auch geflüchteten Menschen sollte hier ermöglicht werden, zwar unterstützt, aber dennoch weitgehend selbständig im Alltag in der neuen Heimat zurecht zu kommen. Leider wurde dieses Projekt abgelehnt. Durch diese Entscheidung müssen jetzt leider andere Projekte verschoben werden.Die Stiftung hätte alle Kosten von Bauplatzkauf bis zu den Betreuungskosten übernommen, was den städtischenHaushalt wesentlich entlastet hätte. Kleine Gartenschau Der Gemeinderat der Stadt Schwaigern hat mit großer Mehrheit, eine Bewerbung für eine Gartenschau 2031 bis 2036 beschlossen. Wir setzen damit bewusst, auf eine Erweiterung des Stadtentwicklungskonzepts Schwaigern 2030. Die geplante Fläche umfasst 14 ha die sowohl die Innenstadt, als auch Außenflächen, mit einem nachhaltigen Gesamtkonzept ver-ändern soll. Dieses Konzept zeigt Potenziale der Stadt auf und bietet eine Möglichkeit Schwaigern aufzuwerten. Unsere Bürgermeisterin hat die Bewerbung für Schwaigern persönlich in Stuttgart bei Staatssekretärin Gurr-Hirsch abgegeben. Eine achtköpfige Bewertungskommission aus Stuttgart hat sich Schwaigern nun genau unter die Lupe genommen. 17 weitere Städte und Kommunen bewerben sich derzeit auch um eine Gartenschau.Der Ministerrat wird nun über einen Zuschlag und die Vergabe entscheiden und wir erwarten gespannt das Ergebnis. Mühlpfad/Herrengrund Schwaigern ist nun um eine Attraktion reicher: Am 13.September2020 wurde bei strahlendem Sonnenschein der Planeten-weg eröffnet. Dank der starken Initiative unsres Mitglieds Carsten Schmierer in Zusammenarbeit mit der Robert-Mayer-Sternwarte und zahlreichenSponsoren entstand zwischen den beiden Gebieten Mühlpfad und Herrengrund der 600 Meterlange Erlebnis-und Lehrweg. Hier soll vor allem Kindern und Jugendlichen unser Sonnensystem näher gebracht und ihr Interesse für Naturwissenschaften und Technologie geweckt werden. Auf Anfrage gibt es auch Führungen für Jung und Alt. Eine wirklich tolle Initiative und ein weiteres Alleinstellungsmerkmal für Schwaigern!

Auch um den Planetenweg geht die Entwicklung weiter. Im September wurde der Vorentwurf des 4. Abschnitts des Baugebietes Mühlpfad behandelt und die weiteren Schritte beschlossen. Hier sollen etwa 100 neue Bauplätze entstehen.Im Herrengrund wurde bereits im letzten Jahr eine schrittweise Vergabe der Architekten-und Ingenieursleistungen für die sechs Gruppen umfassende Kinder-tagesstätte beschlossen. Im Dezember diesesJahres konnten wir nun auch über die Vergabe der Lärmschutzbebauung entlang des Weilerwegs entscheiden. Zu den beiden Baugebieten Mühlpfad/Herrengrund soll eine Machbarkeitsstudie für innovative und nachhaltige Energie-versorgung erstellt werden. Wir hoffen, dass diese Studie die Planungen nicht zu sehr in die Länge zieht, da der Bedarf an Wohnraum in Schwaigern nach wie vor groß ist. Hinter dem Hag II Viele Bauwillige fragen sich: wann wird es in Massenbach neue Bauplätze geben? Leider können wir auf diese Frage keine verbindliche Antwort geben. Einen letzten Fortschritt gab es in der Gemeinderatssitzung im April 2020. Der städtebauliche Entwurf des Vermessungsbüros Käser wurde debattiert, der nun auch über die Website der Stadt Schwaigern (Rats-informationssystem) öffentlich einsehbar ist. Diskutiert wurde auch über eine mögliche Verkehrsanbindung an die Massenbachhausener Straße (L1107). Leider fand hierzu unser Antrag, am Ortseingang von Schwaigern kommend, einen Kreisverkehr zu planen, ganz knapp keine Mehrheit. Damit nun ein Bebauungsplanentwurf erstellt und auch über die Verkehrsanbindung entschieden werden kann, benötigt es noch die Zustimmung einzelner Grundstückseigentümer. Die Verhandlungen sind aktuell im Gange. Norma Der geplante Norma-Neubau am Ortsausgang von Stetten rückt näher.Die Sicherung der Grundversorgung in Stetten ist ein Thema, das Gemeinderat und Einwohner von Stetten schon seit vielen Jahren beschäftigt. Norma plant einen Neubau von maximal 800 Quadratmetern.Auch ein Bäcker mit einem kleinen Tagescafé wird vorhanden sein.Nach verschiedenen Stellungnahmen der Behörden, Bebauungsplan und Änderung des Flächennutzungsplans wurde nun „grünes Licht“ erteilt!Unser Wunsch wäre es gewesen, dort einen Kreisel anzulegen, aber aus Kostengründen muss man sich mit einer Linksabbiegespur zufriedengeben. Ebenfalls wird eine Querungsinsel für Fußgänger realisiert. Wegen kleinen Planungsänderungen von Norma, verschiebt sich der Baubeginn voraussichtlich auf Anfang Februar.Wir hoffen auf eine schnelle Umsetzung. Badischer Hof Schon seit einigen Jahren sind der Gemeinderat und die Verwaltung bemüht, das Areal Badischer Hof zu bebauen und neu zu entwickeln.Die ersten Planungen konnten nicht umgesetzt werden.Nach Aussage des Investors wurde das Projekt für unwirtschaftlich erklärt und der Auftrag zurückgegeben.Deshalb finden wir es ganz positiv, dass es nun eine neue Lösung geben soll.Das Areal wurde jetzt neu überplant und es entstehen drei einzelne Gebäude mit zwei Vollgeschossen.Von den etwa 19 Wohnungen sollen fünf als förderfähige Wohnungen entstehen.Es sollen Eigentumswohnungen angeboten werden, aber es soll auch einen hohen Anteil an Mietwohnungen geben.Die Nachverdichtung im Ort, die Schaffung von Wohnraum und die Realisierung der Innenstadtentwicklung ist äußerst erfreulich. Flurneuordnungsverfahren im Ortskern Niederhofen Das Flurneuordnungsverfahren ist von elementarer Bedeutung für den Ortskern von Niederhofen. Die gewählten Bürgervertreter erhoffen sich nach einem zähen und holprigen Beginn, dass das Verfahren nun vorankommt, die Bürgerschaftbreit beteiligt wird und bald ein Ortskonzept für Niederhofen erstellt ist –und dieses dann auch umgesetzt wird. Bei dem Ordnungsverfahren soll die Gestaltung des kleinsten Teilortes für die Zukunft aufgestellt werden. Aktuell ist der Ausschuss mit Vertretern vonLandratsamt, Stadtverwaltung und gewählten Mitbürgern unter dem Vorsitzenden Hartmut Eisele bei der Sondierung und Prüfung der Umsetzbarkeit der in den Workshops erarbeiteten Liste mit den von Mitbürgern vorgeschlagenen Punkten. Zu diesem Verfahren gehören neben der Wertermittlung auch der Plan der Ortsgestaltung oder die Ermittlung der Grundstückseigentümerverhältnisse. Die Ergebnisse der relevanten Punkte wie z.B. die Werteermittlung oder der Ortsplan werden rechtzeitig bekanntgegeben. Jedoch macht auch hierbei die aktuelle Pandemielage das Unterfangen nicht gerade einfacher. Auch in den anderen beiden Teilorten, Stetten und Massenbach soll der Ortskern durch ein Flurneuordnungsverfahren auf-gewertet und für die Zukunft aufgestellt werden. Während in Stetten das Projekt Corona bedingt stockte, ist in Massenbach für das Jahr 2021 geplant, mit den Projekten zu beginnen. Flurneuordnungsverfahren Lochberg Niederhofen Gut sichtbar vom Ort ist der Lochberg, das „Schmuckstückle“ von Niederhofen, der seit einiger Zeit auch wieder kulturell in den Mittelpunkt gerückt ist. An diesem wird seit einiger Zeit schon fleißig durch die Fa. Reimold gearbeitet, um die Neuordnung fertigzustellen.Nachdem 2019 das zuständige Ministerium die Freigabe für das Projekt zur Verbesserung der Bewirtschaftung, dem Erhalt der Kulturlandschaft, sowie zur Stärkung der Ökologie erteilte, wurde mit dem Beginn der Rebenrodung begonnen. Im Januar diesesJahres stimmten dann die Träger der öffentlichen Belange dem Verfahren zu. Einbesonderes Lob gab es von den Naturschutzverbänden (NABU und BUND Schwaigern), die besonders die ausgewogene Planung hervorhoben. In dieser wurden alle ökologischen und ökonomischen Gesichtspunkte von den Projektverantwortlichen berücksichtigt. Im Frühjahr erfolgte die Erdzufuhr und Planie durch die Fa. Reimold aus Gemmingen, die bis Jahresende abgeschlossen sein soll.

In diesem Zuge wurden diverse Ausgleichsmaßnahmen wie z.B. die Erstellung von Eidechsenquartieren, die Pflanzung von Bentjeshecken oder aber die Erweiterung der kulturträchtigen Sandsteinmauer durchgeführt. Ebenso wurde eine Bohrung für einen Brunnen ausgeführt, mit dem zukünftig der ganze Berg bewässert werden kann.In den nächsten Schritten werden die restlichen Reben gerodet, um an-schließend die Quertrassen sowie die Infrastruktur der Bewässerung erstellen zu können.Eine Neubepflanzung der Flächen soll nach Ende der Arbeiten dann im Frühjahr 2021 erfolgen. Verkehrssituation Zabergäu-, Leintalstraße Hier hat sich im Jahr 2020 leider gar nichts getan. Nach wie vor ist hier aber eine unbefriedigende Situation gegeben. Großfahrzeuge, die die Ortsdurchfahrt zahlreich nutzen, fahren mit den für diese Fahrzeuge vorgeschriebenen 50 km/h über die Durchfahrtsstraße. Da die Straße aber für zwei Fahrzeuge zu schmal ist, weichen diese im Begegnungsverkehr auf den danebenliegenden Gehweg aus, den Schulkinder und ältere Mitbürger aber als Weg zur Bushaltestelle, den Friedhof oder der Kirche benötigen. Besonders heikel sind diese Ausweichmanöver an den Ortseingängen, im Bereich der ehemaligen Bäckerei Blöck und im Bereich der Bushaltestelle. Vor allem beim Ausfahren aus den Seitenstraßen kommt es häufig zu kritischen Situationen, insbesondere mit landwirtschaftlichen Gespannen. Davon abgesehen ist es ein mulmiges Gefühl, wenn 40-Tonnen-Fahrzeuge mit 50 km/h und einem Abstand von gerade mal 40 -50 cm an einem sprichwörtlich „vorbeischießen“. Jeder kann sich selber Gedanken machen, wie sich diese Situation für Schulkinder, insbesondere Schulanfänger anfühlen muss.

Weiterhin ist die Lärmbelästigung besonders hoch. Dies hat auch der Lärmaktionsplan aufgezeigt, nach dem die gemessenen Werte entlang der Ortsdurchfahrt bei nicht wenigen Gebäuden über dem Auslösewert liegen. Der nächste kritische Punkt ist am Fußgängerübergang an der Alten Kelter. Hier halten es einige Verkehrsteilnehmer nicht für nötig, am markierten Zebrastreifen anzuhalten, um Fußgänger sicher die Straße überqueren zu lassen. Diese Dinge sind für die Bevölkerung ein nicht-hinzunehmender Zustand. Für Manche ist dies ein Stück verloren-gegangene Lebensqualität. Diverse Anregungen sind seitens der Entscheidungsträger seither nicht ernst genommen worden und wurden sprichwörtlich unter den großen Teppich gekehrt. Und so ist es schon so weit gekommen, dass sich Mitbürger über Stadtverwaltung und Landratsamt hinweg, direkt an übergeordnete Stellen wenden. Baugebiet Hälden Niederhofen Bereits seit dem Jahre 2015 werden an den Planungs-und Vorbereitungsarbeiten für das neue Baugebiet „Hälden“ in Niederhofen gearbeitet. In der Oktobersitzung hat der Gemeinderat nun auch den Verkaufspreis von 220 €/m² sowie den Kriterienkatalog für die Grundstücksvergabe festgelegt. 32 Wohnbauplätze sollen in diesem Gebiet entstehen, von denen die Stadt 30 Plätze anbieten kann. Da die Nachfrage nach Bauerwerb sehr hoch ist, wurde in dem Kriterienkatalog eine Prioritätenliste beschlossen,die eine Kombination aus Ortsbezug und sozialen Kriterien enthält. Beide Bereiche werden hierbei gleich bewertet, um eine faire und transparente Platzvergabe zu gewährleisten.
In der letzten Gemeinderatssitzung durfte Dieter Vogt die Ehrennadel und Urkunde des Gemeindetags Baden-Württemberg für seine 40-jährige Tätigkeit als Stadtrat von Bürgermeisterin Rotermund in Empfang nehmen. Für diese in Schwaigern erstmalige Auszeichnung gratulierte Fraktionsvorsitzender Dieter Erath im Namen der Fraktion und der FWV / BuW und bedankte sich mit einem Buchgeschenk. CDU-Fraktionsvorsitzender Rüdiger Heiche überbrachte stellvertretend für alle anderen Stadträte anerkennende Worte für das langjährige Engagement von Dieter Vogt und überreichte ein gemeinsames Präsent.

Ansprache in der Gemeinderatssitzung am 22.10.2020

40 Jahre Stadtrat. Lieber Dieter, das Jahr 1980 war für Dich ein ganz entscheidendes Jahr: nach einem Fußballunfall mit Schien- und Wadenbeinbruch und Bruch des Sprunggelenkes ging es für Dich nahtlos von der Fußballarena in die Arena des Gemeinderates über. Seither liegen mehr als 40 Jahre Gemeinderat hinter Dir – dies ist für Schwaigern einmalig! Aber bei Deinen Genen nicht ganz verwunderlich: Dein Opa Friedrich Vogt war nach dem 2. Weltkrieg von 1945 bis 1954 insgesamt 9 Jahre Bürgermeister. Dein Vater Helmut war gleich anschließend bis 1976 im Gemeinderat und davon viele Jahre BM-Vertreter. In der ersten Legislaturperiode warst Du noch ganz „normaler“ Stadtrat. Nach den folgenden Wahlen kamen Aufgaben in den verschiedenen Ausschüssen hinzu. Zwischenzeitlich warst du schon Mitglied in fast allen Ausschüssen des Gemeinderates. Besonders hervorheben möchte ich Deine lange Zeit als Vorsitzender im Gutachterausschuss. Von 2006 bis 2009 warst Du Fraktionsvorsitzender und seit 2009 bist Du erster stellv. Bürgermeister der Stadt Schwaigern. 40 Jahre – ein ganzes Arbeitsleben: Was hat es gebracht? Was war schön und ist gelungen? Du konntest aktiv erleben, wie sich das Gesicht der Stadt veränderte: die Ortsdurchfahrt Schwaigern, Entstehung derFußgängerzone, Aufbau der Heuchelbergkellerei, Umbau der Frizhalle und Sonnenbergschule, Umbau der Alten Kelter zur Mediathek, die Entwicklung der Wohngebiete in allen Stadtteilen und vieles, vieles Andere. Dein besonderes Steckenpferd war und ist die Teilnahme an Preisgerichten. Mit Erfolg konntest Du mitwirken an der Gestaltung der Frizhalle, des Rathauses, dem Wohngebiet Mühlpfad – Herrengrund, dem neuen Feuerwehrhaus und dem künftigen Kindergarten im Herrengrund. Enttäuschung In dieser langen Amtszeit gab es auch Enttäuschungen! Deine größte Enttäuschung, so sagtest Du mir, war die Absage des Dorfgemeinschaftshauses in Niederhofen, obwohl es hierzu schon fertige Pläne gab. Ein Thema, das Dich schon fast über deine ganze Amtszeit begleitet hat, ist die unendliche Geschichte des „Verkehrskonzepts“! Ein Zitat aus deiner Haushaltsrede 2008: „Wir haben ein Verkehrsproblem, das wir lösen müssen!“ Diesen Satz kann man auch noch heute 1:1 übernehmen. Wir bleiben dran! 40 Jahre verheiratet + Glasermeister Ein Spannungsfeld, das nicht leicht zu bewältigen ist und Dich oftmals vor echte Herausforderungen gestellt hat! Viele Opfer für Familie und für die eigene Firma hast Du erbracht. Oft hatte Deine Frau Dorothea und Deine Töchter das Nachsehen. Immer wieder musstest du Prioritäten setzen, damit die Familie und auch das Glasergeschäft nicht zu kurz kommen. In vielen Beispielen hast Du der Fraktion schon erklärt, wieviele Nachteile Dein Amt auch für das Geschäft mit sich bringt. Vor jeder neuen Wahl stand zuerst der Wahlkampf zu Hause an! Die Frau überzeugen! Das ist nicht leicht. Ich erlebe dies schon in der 4. Amtsperiode, wie schwierig das ist und halte das sicher nicht so lange durch wie Du! Daher gilt unser besonderer Dank deiner Frau Dorothea. 40 Jahre FWV Schon, als ich 2004 in die Fraktion kam, hast Du wesentlich dazu beigetragen, dass ich mich von Anfang an bis jetzt wohlfühle. Ja, hier bin ich richtig! Über die vielen Wahlen hinweg hast Du immer ein tolles Ergebnis mit über 2000 Stimmen erzielt. Wir sind stolz, dass Du es bei den Freien Wählern / BuW so lange ausgehalten hast. Dies zeigt, dass wir doch ein starkes Team sind. Deine Erfahrungen sind in der Fraktion wertvoll und eine große Hilfe und wir hoffen sehr, dass Du bis zum Ende der Legislaturperiode durchhältst. Beständigkeit und Durchhaltevermögen, wie man es nur ganz selten erlebt, sind Deine Stärken und haben Dich geprägt! Lieber Dieter, wir sind froh, Dich in der Fraktion und im Gemeinderat zu haben. FC Nürnberg Fan seit 1963 Was wohl die wenigsten wissen: schon viel länger als 40 Jahre Stadtrat bist Du ein Fan des FC Nürnberg, stolze 57 Jahre!!! Aus diesem Grund haben wir ein entsprechendes Geschenk ausgesucht: Die Chronik des FC Nürnberg. Wir wünschen Dir viel Freude damit! Dieter Erath, Fraktionsvorsitzender Schwaigern, den 22.10.2020
FWV/BUW-Fraktion CDU-Fraktion BGU-Fraktion SPD-Fraktion Der Bürgerentscheid am 27. September 2020 hatte ein klares Ergebnis: 28 % der wahlberechtigten Bürger*innen haben entschieden, dass der Gemeinderatsbeschluss zum Verkauf eines Teilgrundstücks in der Kernerstrasse aufgehoben wird und das Projekt „Integratives Wohnen“ der Hoffnungsträger-Stiftung in Schwaigern nicht realisiert werden kann. Das gesetzlich vorgeschriebene Quorum von 20 % wurde damit erreicht. Wir respektieren diese Entscheidung und werden daraus notwendige Konsequenzen ziehen. Wir bedauern, dass es im Vorfeld der Abstimmung zu vielen beleidigenden und diskriminierenden Äußerungen seitens der Bürgerinitiative sowohl in offiziellen Stellungnahmen als auch in sozialen Netzwerken von einzelnen Mitgliedern der Initiative gegeben hat. Dieser Stil der politischen Diskussion ist nicht akzeptabel und macht einen konstruktiven Dialog in der Zukunft nur schwer möglich. Als Mitglieder des Gemeinderats haben wir in den letzten Tagen aber auch viel Zuspruch, aufmunternde und motivierende Rückmeldungen aus ganz Schwaigern erhalten. Engagierte Bürger*innen haben durch öffentliche Äußerungen, Leserbriefe und die Verteilung eines Flyers an alle Haushalte deutlich gemacht, dass sie diesen Stil der Diskussion, wie er von der Bürgerinitiative praktiziert wurde und wird, nicht akzeptieren. Dies ermöglicht uns eine gemeinsame, zukunftsorientierte Weiterarbeit für unsere Stadt, und dafür möchten wir uns ganz herzlich bedanken. Eine konstruktive und zukunftsorientierte kommunalpolitische Diskussion besteht nämlich nicht nur darin, geplante Projekte abzulehnen oder um jeden Preis zu verhindern, sondern gute Lösungen im Interesse von ganz Schwaigern zu entwickeln, auch kontrovers zu diskutieren, um nach Abschluss des Prozessesdie Entscheidung im Gemeinderat fällen zu können. Wir werden verschiedene Formen der Bürgerbeteiligung künftig intensiver anbieten, als dies bisher schon der Fall war, zum Beispiel im Rahmen des Stadtentwicklungsprozesses, bei den Flurneuordnungsverfahren in Massenbach, Niederhofen und Stetten oder im Vorfeld unsererBewerbung für eine „kleine Gartenschau“.Auch die vier Gemeinderatsfraktionen sind jederzeit zum Gespräch mit Bürger*innen bereit. Dieter Erath Sprecher der FWV/BUW-Fraktion Rüdiger Heiche, Sprecher der CDU-Fraktion Regina Jürgens, Sprecherin der BGU-Fraktion Rainer Dahlem, Sprecher der SPD-Fraktion
Liebe Mitglieder und Freunde, am Freitag, den 07.08.2020, ab 18:00 Uhr, möchten wir Euch mit Euren Partnern zu unserem Sommerfestle an die Lochberg-Hütte nach Niederhofen einladen. Wir sind froh, dass nun die „Corona-Lockerungen“ solche Veranstaltungen wieder zulassen. Bei einer leckeren Grillwurst, frischem Brot, Salaten und Getränken freuen wir uns auf einen schönen Abend der Gemeinschaft und einen guten Austausch. Eine kleine Weinprobe und Wein-Quiz runden den Abend ab. Zur besseren Planung und zur Vorbereitung der Corona-Hygiene-Regeln, bitten wir um vorherige Anmeldung bis spätestens 31.07.2020. Anmeldung telefonisch möglich bei: Antje Holderrieth: 07138-944028 Mirjam Kleinknecht: 0173-6760939 Dieter Erath: 07138-7695 (oder per email) Über eine Salat- oder Kuchenspende (einfacher „Handkuchen“) würden wir uns freuen. Es grüßt Euch die Vorstandschaft
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Rotermund, sehr geehrte Ratskolleginnen und -kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, Schwaigern ist stark – ich bin dabei! So lautete unser Wahlslogan für das Wahljahr 2019. Wenn wir uns den Haushaltsplan ansehen, dann sind dort insgesamt starke Vorhaben aufgeführt und somit auch Ziele benannt. Haushaltsplan 2020: Dieser steht als Wegweiser zum Stadtentwicklungskonzept Schwaigern 2030. Hier sind für Schwaigern weitsichtige Ziele auf allen Ebenen beschrieben. Für 2020 sind rund 30 Mill. € Erträge und rund 31 Mill.€ Aufwendungen vorgesehen. Verbleibt ein Minus von grob 1 Mill.€. Dieser Aufwand wird ohne Erhöhung der Steuerhebesätze und ohne Kreditaufnahme möglich sein. Das sind schon enorme Zahlen. Bei genauerem Hinsehen jedoch stellt man fest, dass das allermeiste Geld für den laufenden Betrieb einer Verwaltung und der Stadt benötigt wird. Die großen Brocken sind sicher die Personalkosten, die sich in diesem Jahr durch Neueinstellungen erhöhen und von uns mitgetragen werden. Die Ausgaben für die Kindergärten und Schulen haben einen großen Stellenwert, sowie die zahlreichen Sozial-, Sach- und Dienstleistungen, die auch wichtig sind und wofür wir alle dankbar sein dürfen. An dieser Stelle auch ein Dank an alle Gewerbetreibenden, die wir hier in Schwaigern haben und die sich auch in Zukunft für den Standort Schwaigern entschieden haben. Ihnen haben wir in den letzten Jahren stabile Gewerbesteuern von über 7 Mill. € jährlich zu verdanken. Wollen wir hoffen, dass die wirtschaftliche Lage stabil bleibt. Der diesjährige Haushalt enthält nochmals sehr viele Mittel für Planungen, insbesondere für die Großprojekte Feuerwehrhaus und den Kindergarten im Herrengrund. Die Planungen für die Wohngebiete Hälde in Stetten, Hinter dem Hag II in Massenbach und Mühlpfad IV in Schwaigern zeigen, dass wir mit unseren Wohngebieten vorankommen möchten. Ganz wichtig sind weiterhin die hoffentlich ergebnisbringenden Weiterplanungen für das Gewerbegebiet Fuchsgrube an der B 293. Erfreulich ist, dass im Baugebiet Hälden in Niederhofen schon hoffentlich bald die Bagger anrollen werden. Im Haushalt sind aber auch viele Gelder für Sanierungsmaßnahmen vorgesehen. Dies wurde von uns schon immer gewünscht, um nicht in einen Sanierungsstau zu geraten. Als Großprojekte sind jetzt die Grundschule Stetten und ein Teil der Sonnenbergschule dran, wie auch die Sanierung der „Alten Straße“ und Stuhlstraße, einige Kanalerneuerungen, die Brückenerneuerung in der Theodor – Heuss – Straße, Ersatzfahrzeuge für die Feuerwehr und viele andere Dinge, deren Aufzählung hier den Rahmen sprengen würde. Im Großen und Ganzen entspricht der HHP unseren Zielen und wir beschreiten somit mit Bürgermeisterin, Verwaltung und GR einen gemeinsamen Weg. Unsere Anträge: Ganz bewusst haben wir uns als Fraktion daher mit Anträgen zum Haushalt zurückgehalten. Trotzdem waren uns bei der Beratung noch verschiedene Dinge wichtig, die wir in einem gemeinsamen Antrag mit der CDU eingebracht haben. 1.Schon vor 2 Jahren haben wir gefordert, dass das Verkehrskonzept mit der Priorisierung der Teilprojekte in einer Klausurtagung beraten werden sollte. Diese steht nun im März an. Vom Verkehrskonzept ist vieles abhängig: Kommt die Bahnunterführung, oder doch nicht? Dieses wiederum ist für die Entwicklung der seitherigen Ortsdurchfahrt Schwaigern wesentlich und auch für den Ausbau der Zeppelinstraße, sowie der Südtangente Stetten wichtig. Damit wir auch zeitnah in eine Planung einsteigen können, haben wir eine Planungsrate i.H.v. 50.000€ beantragt. Mit unserem 2. gemeinsamen Antrag möchten wir einen kleinen Beitrag zum Klimaschutz und gleichzeitig zum Strom sparen leisten. Alle öffentl. Gebäude, vorrangig Schulen und Hallen, sollen mit LED-Leuchtmitteln ausgestattet werden, soweit dies noch nicht geschehen ist. 3. Durch die Erstellung eines Fußweges in Stetten vom Gewerbegebiet Tiergärten bis zum Beginn des Radweges soll die Verkehrssicherheit für Fußgänger deutlich verbessert werden. Flurneuordnungsverfahren: Wir begrüßen es ausdrücklich, dass zur Durchführung des Flurneuordnungsverfahrens und für den Grunderwerb zur Gestaltung innerörtlicher Vorhaben ebenfalls die entsprechenden Gelder für die nächsten Jahre eingeplant sind. Der Prozess der offenen Bürgerbeteiligung hat hier begonnen und sollte auch fortgesetzt werden. Das Thema Wohnen ist heute ein großes, dringendes und gesellschaftliches Thema. Wohnraum zu finden ist mittlerweile eine soziale Frage – auch in Schwaigern und längst nicht nur für Geflüchtete. Integration bleibt eine dauerhafte Aufgabe. Deshalb stehen wir auch zu unserem Beschluss, das integrative Wohnen in der Kernerstraße mit den Hoffnungsträgern umzusetzen. Warum geht es in Schwaigern so langsam voran? (hört man aus der Bevölkerung immer wieder). Die Frage stellt man sich, wie schnell es weitergeht bei neuen Baugebieten oder der innerörtlichen Entwicklung. Das liegt nur selten an Verwaltung und Gemeinderat. Unser deutsches Recht ist an vielen Stellen kompliziert. Lärmgutachten, Umweltgutachten, Geruchsgutachten und… Hinzu kommen oftmals private Interessen. Rund 10 Jahre verspätet konnte im Mühlpfad nach langen Rechtsstreitigkeiten gebaut werden. Im Herrengrund und in der Hälde Stetten könnte man aus denselben Gründen schon deutlich weiter sein. Beispielhaft redet man schon viele Jahre über den Schandfleck in der Stettener Ortsmitte. Nach vielen Bemühungen und Verhandlungen ist man aus Eigeninteresse des Besitzers gescheitert. Für eine Innerortsentwicklung ist das ein Problem. Das fünfte Rad am Wagen: Der Haushaltsplan enthält sehr viele Vorhaben. Und doch kann man es nicht allen recht machen. Egal, ob Massenbach, Niederhofen oder Stetten – so hört man den Vorwurf: wir sind das 5. Rad am Wagen. Und sind wir ehrlich: auch wenn jeder Stadtteil alles bekäme, wären die Menschen dann viel glücklicher? Körper, Geist und Seele sind die drei Seiten eines CVJM-Dreiecks. So ist auch der Haushalt einer Stadt nur die eine Seite, damit sich die Bürger in Schwaigern gut aufgehoben wissen. Viele Menschen möchten sich mit ihren Begabungen und Interessen am Gemeinwesen beteiligen. Sei es in Vereinen oder in der Kirche. Als Verantwortliche für die Stadt sollten wir auch in diesem Bereich für einen guten Rahmen sorgen und Menschen in ihrem Engagement nicht ausbremsen. Wichtig wäre uns deshalb auch eine Überarbeitung der bestehenden Vereinsförderrichtlinien. Als GR setzen wir uns aus unterschiedlichen Prägungen und Berufsständen zusammen und egal welcher Fraktion jemand angehört, haben wir ein gemeinsames Ziel: nämlich Schwaigern zu stärken. Unser Streben ist es, dass sich die hier lebenden Menschen mit ihrer Stadt (und auch dem GR) identifizieren können. Mit unseren Entscheidungen machen wir es uns daher nicht einfach und versuchen, die ganze Stadt und alle Menschen im Blick zu haben. Im Namen der FWV / BuW Fraktion bedanke ich mich bei Ihnen, Frau Rotermund, Frau Kunzmann und den Amtsleitern, vor allem bei Ihnen, Herr Diehm, und den Mitarbeiterinnen der Kämmerei für die Erstellung des umfangreichen Haushalts. Dieter Erath, Fraktionsvorsitzender FWV / BuW
Liebe Mitglieder und Freunde der FWV / BuW, mit diesem „Freien Blick“ (PDF zum Download) möchten wir Euch / Sie gerne über aktuelle Themen aus der Gemeinderatstätigkeit und der Fraktion informieren. Zum einen möchten wir einen Rückblick gewähren und zum anderen einen Blick in die Zukunft werfen. Anregungen nehmen wir gerne entgegen. Viel Spaß beim Lesen! Das Redaktionsteam: Ursula Kölle, Antje Holderrieth, Adalbert Brian, Dieter Erath

https://www.fwv-buw.de/wp-content/uploads/2019/12/2019_12_Freier-Blick_.pdf
Am 19.11.2019 trafen sich über 30 Mitglieder, um die Berichte der Vorstandschaft und aus dem Gemeinderat entgegenzunehmen, sowie die Entlastungen der Verantwortlichen durchzuführen. Im Mittelpunkt standen die Wahlen zur neuen Vorstandschaft. Diese setzt sich nun wie folgt zusammen (vergleiche Bild v.l.n.r.) Adalbert Brian (Vorstand BuW), Antje Holderrieth (Beisitzerin), Heidrun Kümmerle (Kassiererin), Ursula Kölle (Beisitzerin u. stellv. Fraktionssprecherin), Klaus Wolf (Schriftführer), Dieter Erath (Vorstand u. Fraktionsvorsitzender) und Mirjam Kleinknecht (Vorstand FWV, nicht auf dem Bild). Weiter wurden die Mitglieder des Ausschusses neu gewählt, dessen Aufgabe insbesondere die Vorbereitung der nächsten Gemeinderatswahl sein wird. Zum Ausschuss gehören die Mitglieder der Vorstandschaft und je 4 weitere Vertreter der FWV und der BuW. Die neuen und teils wiedergewählten Ausschussmitglieder sind: Ulrich Sandler, Ingrid Schweizer, Sabrina Kümmerle, Hartmut Eisele (alle FWV), Bernd Reiner, Aaron Reiner, Eberhard Kümmerle und Jürgen Winterle (alle BuW). Zum Ausschuss wurden außerdem noch 3 Vertreter aus der Fraktion gewählt: Dieter Vogt, Jürgen Willig und Timo Decker. Als Kassenprüfer wurden Dieter Holderrieth und Roland Freudentaler gewählt. Wir danken allen Gewählten für ihr Engagement und wünschen viel Freude bei den anstehenden Aufgaben. Im Anschluss folgte ein reger Austausch zu aktuellen kommunalpolitischen Themen über alle Stadtteile hinweg. Auch das Projekt Integratives Wohnen in der Kernerstraße wurde ausführlich behandelt. Das Vorhaben der Stiftung Hoffnungsträger wurde insgesamt sehr positiv bewertet.

am Dienstag, den 19. November, findet unsere Mitgliederversammlung statt. Beginn 19.30 Uhr, im Gasthaus Lamm im Saal. Tagesordnung: Top 1: Begrüßung Top 2: Bericht der Vorstandschaft Top 3: Kassenbericht Top 4: Bericht der Kassenprüfer Top 5: Entlastungen Top 6: Wahlen Wahl der Vorstände Wahl der Beisitzer im Vorstand Wahl des Kassiers Wahl des Schriftführers Wahl von 2x Beisitzer Wahl von weiteren Ausschussmitgliedern 4x FWV und 4x BuW Wahl der Kassenprüfer Top 7: Bericht aus dem Gemeinderat Schwaigern Kernstadt Massenbach Stetten Niederhofen Top 8: Anträge/Verschiedenes Dieter Erath, Uwe Reichelt, Dieter Boger Über eine große Teilnahme freuen wir uns sehr. Herzliche Einladung.
Aktuell hat das Land Baden-Württ.der Landkreisverwaltung Heilbronn mitgeteilt, dass es im Hinblick auf die Neuvergabe des AVG-Netzes plant, das derzeitige Stadtbahnsystem S4 zwischen Karlsruhe und Heilbronn neu aufzustellen.
In der Gemeinderatssitzung am 27.09.2019 stand der Beschlussvorschlag an, dieses Projekt an die Stiftung der Hoffnungsträger aus Leonberg zu vergeben.Hierzu das Statement unserer Fraktion:Heute steht eine wichtige Entscheidung an, die Schwaigern in Sache Integration und sozialem Wohnungsbau einen großen Schritt voranbringen könnte.Dies könnte rund 100 Personen betreffen! Zur Hälfte Flüchtlinge mit Aufenthaltsperspektive, die sich in Schwaigern integrieren wollen. Zur anderen Hälfte Einheimische, die in einem der Hoffnungshäuser leben möchten.Wir haben uns als Fraktion intensiv mit den Vor- und Nachteilen, insbesondere mit den Bedenken der Anwohnerschaft auseinandergesetzt. Einige dieser Bedenken können wir nachvollziehen. Keinesfall soll in Schwaigern ein sozialer Brennpunkt entstehen!Zum Vergleich: in der Containeranlage in der Industriestraße lebten in der Erstunterbringung rund 90 junge Männer in Wohngemeinschaften und es gab keine nennenswerte Probleme.In der Info-Veranstaltung am 16.09.19 wurden durch die Stiftung der Hoffnungsträger die Fragen der Anwohnerschaft, zumindest die, die man beantworten kann, überzeugend beantwortet.In Abwägung der Vor- und Nachteile sehen wir keine bessere Alternative!Wir trauen der Stiftung der Hoffnungsträger zu, diese gesellschaftliche Herausforderung auch für Schwaigern anzunehmen. Insbesondere deshalb, da die Stiftung christlich ausgerichtet ist. Es geht nicht darum, möglichst viel Profit zu machen.Mit der geänderten Beschlussvorlage sind wir nun auch in der Anzahl der Wohnungen etwas flexibler geworden. Ob nun am Ende 24 oder 20 Wohnungen gebaut werden, spielt nur eine untergeordnete Rolle.Die Fraktion der FWV / BuW stimmt daher dem Verwaltungsvorschlag mehrheitlich zu.