Aktuelles

Am Montag, den 25.04.2022, um 19:00 Uhr, sind alle Interessierte zu unserer nächsten öffentlichen Fraktionssitzung ins Gasthaus Zum Lamm eingeladen. Im Mittelpunkt unserer Sitzung stehen die Beratungen für die nächste Gemeinderatssitzung. Die Tagesordnung kann dem Amtsblatt entnommen werden. Natürlich möchten wir auch für sonstige Anliegen ein offenes Ohr haben. Wir freuen uns über zahlreiche Besucher. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich! Geplante Termine für das Jahr 2022:

Mo 25.04.22 öffentliche Fraktionssitzung
So 19.06.22 Weinausschank am Lobenberg/ Stetten
Di 19.07.22 öffentliche Fraktionssitzung
Sa 06.08.22 Lochbergfestle in Niederhofen
So 04.09.22 Weinausschank am Lobenberg / Stetten
Mo 24.10.22 öffentliche Fraktionssitzung
Mo 07.11.22 Mitgliederversammlung

Wegen den Corona-Bestimmungen konnten wir 2020 und auch 2021 jeweils nur eine öffentliche Fraktionssitzung anbieten. Über das Interesse haben wir uns sehr gefreut. Wir hoffen sehr, im nächsten Jahr weitere öffentliche Sitzungen, auch in den Stadtteilen, anbieten zu können. Am 07.08.2020 veranstalteten wir bei herrlichem Sommerwetter unser erstes Lochberg-Festle für alle Mitglieder und Freunde der FWV / BuW. Das gemeinsame Grillen und das Wein-Quiz haben unsere Gemeinschaft gestärkt. Bereits zweimal durften wir den sonntäglichen Weinausschank am Lobenberg übernehmen. Hierbei ergaben sich oftmals zwanglose Gespräche zur Kommunalpolitik und es ist eine gute Möglichkeit unseren Kassenstand etwas aufzubessern. Ein herzliches Dankschön gilt Klaus Wolf, der diese Idee ins Rollen gebracht hatte und mit seiner Frau Claudia auch tatkräftig unterstützte.

Sehr beeindruckend war die Besichtigung der Biogasanlage am 27.08.21. Hier konnten wir vor Ort sehen, welchen Beitrag Schwaigern zur Energiewende beiträgt und was es bedeutet, regenerative Energien praktisch zu nutzen. Unser Fraktionsmitglied Adalbert Brian erklärte anschaulich, wie durch Vergärung von nachwachsender Biomasse, wie z.B. Mais, Zuckerrüben und Grünroggen Strom, Fernwärme und Biomethan erzeugt werden. Das entstehende Gas enthält bis zu 55% Methan und ist damit brennbar und wird durch die Blockheizkraftwerke verstromt. Rechnerisch könnten durch die Biogasanlage nahezu alle Haushalte der Kernstadt mit Strom versorgt werden. Dies ist ein wertvoller Betrag zur Energiewende!

Im Frühjahr unterstützten wir die Blühstreifenaktion für Bienen und Insekten, welche im Rahmen von „Baden-Württemberg blüht auf“ stattfand. An dieser Aktion beteiligten sich auch mehrere Landwirte aus Schwaigern und unserer Wählervereinigung. Ganz konkret übernahmen wir die Blühpatenschaft für eine Fläche auf Gemarkung Stetten, im Gewann Röte. Außerdem übernahmen Gerhard Kleinknecht und Adalbert die Einsaat eines Feldes im Behaglichen Weg. Herzlichen Dank dafür!!!

85. Geburtstag Heinz Kleinknecht 

Unser Ehrenmitglied Heinz Kleinknecht durfte dieses Jahr seinen 85. Geburtstag feiern. Ursula Kölle und Dieter Erath überbrachten ihm persönliche Glück-und Segenswünsche im Namen der Fraktion und der gesamten FWV/BuW.

Antje Holderrieth und Ursula Kölle haben sich mit ihm über seine Zeit im Gemeinderat unterhalten. Du warst 1975 im Aufsichtsrat bei der Volksbank und auch im Ausschuss des Musikvereins Schwaigern aktiv. Zugleich kam die Anfrage für die FWV/BuW als Stadtrat zu kandidieren und du wurdest auf Anhieb ins Gremium gewählt. Wie war das für dich?  Es hatten sich natürlich amtierende Stadträte und neue Kandidaten (so wie ich) aufstellen lassen, dabei dachte ich, dass ich bei der Wahl nicht ins Gremium gewählt werden würde. Dass ich damals dann aber doch so viel Zustimmung bekam, damit hätte ich nicht gerechnet, es hat mich dann aber doch sehr gefreut. Meine Mutter war damals gar nicht einverstanden mit der Kandidatur, Gastwirt, Wengerter, Familienvater und dann noch Stadtrat werden wollen, sie meinte nur, ihre Stimme bekomme ich nicht.  Welche Fraktionen waren damals im Gemeinderat Schwaigern vertreten?  FWV/BuW, CDU, SPD 
Welche prägenden Projekte wurden während deiner Amtszeit entschieden und verwirklicht?
Die Erhaltung vom Storchennest, der Bau der Horst-Haug Halle und die Sanierung der Frizhalle. 
Es wurde damals bei der Planung angeregt, eine Tiefgarage unter den heutigen Spielplatz an der Frizhalle zu bauen, diese Pläne wurden dann aber vom amtierenden Bürgermeister nicht weiterverfolgt. 
Welche Bürgermeister konntest du in deiner Amtszeit kennenlernen? 
Herr Zundel, Herr Haug und Herr Hauser 
Hier im Lamm wurden schon viele Fraktions-, sowie Nachsitzungen abgehalten, hier gibt’s doch bestimmt Anekdoten? 
Bei den Nachsitzungen wurden immer viele Themen diskutiert und es fand immer ein reger Meinungsaustausch statt. 
Hier wurden manche bevorstehenden Themen von Gemeinderatssitzungen indirekt diskutiert und der Bürgermeister konnte sich schon vorab ein Meinungsbild verschaffen. 
Du bist Ehrenmitglied bei der FWV/BuW und besuchst uns interessehalber oft unsere Fraktionssitzungen, was zeichnet deine Fraktion aus? 
Dass die Fraktion schon jahrelang immer als stärkste Partei aus den Gemeinderatswahlen hervorgegangen und damit verbunden ist, dass sich auch immer gute und bodenständige KandidatInnen zur Wahl haben aufstellen lassen. 
Heinz, wir sagen dir DANKE,  für deinen stetigen Einsatz für deine Fraktion und auch für das stetige Interesse am Geschehen in der Gesamt-Stadt Schwaigern. Wir wünschen dir und auch deiner Familie, weiterhin alles Gute, viel Gesundheit und dass du weiterhin bei unseren Fraktions-sitzungen dabei sein kannst. 

Flurneuordnung in den Ortsteilen 

Das Flurneuordnungsverfahren im Ort ist von elementarer Bedeutung für die Aufwertung der Ortskerne in den Teilorten. Die Pandemie brachte aber auch diese Verfahren ins Stocken. Während Niederhofen bereits voll in den Planungen steckt, hat man in Massenbach und in Stetten jetzt erst einen Anfang gemacht. Mit den Wahlen der Vorstandschaft wurde nun der Grundstein zum Einstieg in das Verfahren gelegt. Eine nicht einfache Aufgabe dieses Organs ist mit Weitblick und Neutralität die zukünftige ortsprägende Gestaltung der Projekte zu entwickeln.

Kinder- und Jugendreferat Schwaigern/ Familienzentrum 

Das Kinder- und Jugendreferat/Familien-zentrum ist von der Caritas Heilbronn-Hohenlohe unter der Leitung von Dunja Löbe und Nathanael Kögel eine soziale Anlaufstelle für die ganze Familie. Hierher können sich Kinder, Jugendliche, Erwachsene und Senioren wenden, wenn sie Hilfe oder Unterstützung im Alltag oder in bestimmten Lebenssituationen brauchen. Wenn weitere Unterstützung benötigt wird, werden hier auch in Kooperation mit anderen Institutionen nach Lösungsmöglichkeiten gesucht. Es dient auch als Anlaufstelle und bietet Erstberatungen für Menschen mit Migrationshintergrund.  Man kann sich aber auch gerne selbst in die Jugendarbeit und im Familienzentrum einbringen. Man ist bestrebt, dass ein Netzwerk zwischen Vereinen, Kirche, Verwaltung und anderen Institutionen entsteht.  Im Kinder- und Jugendreferat im Bahnhofsgebäude in Schwaigern unter der Leitung von Nathanel Kögel, gibt es für Kinder und Jugendliche von 10 bis 18 Jahren ein vielseitiges Programmangebot:  - Beteiligungs-AG in der Leintalschule  - Jugendbeteiligung für Ideen der Weiterentwicklung ihrer Stadt  - mobiles Wahllokal  - Mittagstreff in der Leintalschule  - Back-, Koch- und Kreativnachmittage  In den Sommerferien werden vielseitige Angebote für das kommunale Ferien-programm organisiert.  Wer sich gerne mit Frau Löbe oder Herrn Kögel in Verbindung setzen möchte, kann dies im Bahnhofsgebäude, Stettener Str.1, Schwaigern oder unter der Telefonnummer 07138/ 8107946 tun. AH 

Feuerwehr 

Nach dem Feuerwehrgesetz in Baden-Württemberg hat jede Gemeinde auf ihre Kosten eine den örtlichen Verhältnissen entsprechende leistungsfähige Feuerwehr aufzustellen, auszurüsten und zu unterhalten. Um hierbei sicherzustellen was „örtliche Verhältnisse“ sind, aber auch um die Kosten planbarer zu machen, gibt es einen Feuerwehbedarfsplan, der turnusmäßig, momentan im Jahre 2021 aktualisiert wurde. Diesem Bedarfsplan, der an die Erfordernisse der Stadt Schwaigern mit allen vorhandenen und zu erwartenden Gefahren angepasst und aufgestellt wird, war auch zu entnehmen, dass in den Abteilungswehren Stetten einen gebraucht erworbener GWT und in Massenbach ein ebenfalls gebraucht erworbenes MTW, auch liebevoll „Mausi“ genannt, durch zwei Mannschafts-transportwagen ersetzt wurden. Diese Fahrzeuge sind mittlerweile ausgeliefert und tun bereits ihren Dienst bei den Abteilungswehren.

Ebenfalls in Massenbach und Stetten sollen die beiden Löschgruppenfahrzeuge LF 8/6, durch jeweils ein LF 10 mit der Zusatzbeladung für technische Hilfe ersetzt werden. Diese Fahrzeuge werden noch in den letzten Tagen des Jahres 2021 in den Abteilungen erwartet. 

Der Neubau für die Abteilung Schwaigern ist in den Startlöchern und wird auch hier die Feuerwehr für die Zukunft rüsten.

Verkehrssituation in den Stadtteilen 

Bei diesem Thema hat sich leider auch im Jahr 2021 nichts getan. Die zuständige Behörde war zwar im Zuge der Verkehrsschau in den Teilorten vor Ort, sieht hier aber in den relevanten Dingen der Verkehrsberuhigung keinen Handlungsbedarf. Hier darf man anmerken, dass die Situation sich natürlich anders verhält, wenn man am späten Vormittag die Dinge begutachtet als zu Zeiten, wenn sich der Berufsverkehr zur Schulanfangszeit durch die Ortschaften zieht. Hier muss es wohl leider erst Verletzte oder gar Tote geben, damit hier Handlungsbedarf gesehen wird. Bis dahin sind die Leidtragenden vor allem die älteren Mitbürger und Kinder, welche die Wege als Schul-, oder Kindergartenweg benutzen müssen. An der Situation, dass die Gehwege als Ausweichmöglichkeit benutzt werden, hat sich in Niederhofen leider nichts geändert. Ebenso wenig an den Rennstrecken an den Ortseingängen. Mittlerweile regt sich auch unter den Mitbürgern der Unmut, die mittlerweile auch den Weg zur Selbsthilfe in Erwägung ziehen. Bleibt zu hoffen, dass man hier über den Lärmaktionsplan zum Erfolg kommt. Ich wünsche den verantwortlichen Entscheidungsträgern jedenfalls nicht, einmal in die Augen von Angehörigen oder Eltern schauen zu müssen, wenn erst mal was passiert ist… Schade, dass es im Verkehrsrecht keine Vorbeugung zur Gefahrenabwehr gibt, wie in allen anderen Bereichen schon üblich, um Menschen zu schützen. Hier ist es immer noch wichtiger, dass der Verkehr rollt und der Mensch ist leider nicht viel Wert.

Entwicklung in der Kernerstraße 

Nachdem im letzten Jahr durch den Bürgerentscheid die ursprünglichen Planungen für das unbebaute Areal in der Kernerstraße nicht umgesetzt werden konnten gibt es nun neue Ideen für dieses Gebiet. Das auf Stadtplanung spezialisierte Architekturbüro Baldauf hat in der Oktobersitzung des Gemeinderates unterschiedliche Varianten für eine Bebauung vorgestellt. In allen 4 Varianten ist eine verdichtete Wohnbebauung und eine große Tiefgarage vorgesehen. Dies befürworten wir ausdrücklich, da die Flächenkonkurrenz unterschiedlicher Nutzungen immer weiter zunimmt und Wohnraum dringend benötigt wird. Neben der Variante mit reiner Wohnbebauung gibt es eine Variante mit einer freistehenden Kita auf einem Teilstück der Fläche sowie zwei Varianten, in denen die Kita jeweils in einem kombinierten Gebäude mit Wohnnutzung untergebracht ist. Da wir dringend Kindergartenplätze benötigen und Sanierungen in mehreren Einrichtungen anstehen, wurden vom Gemeinderat die beiden letzten Varianten priorisiert. Als nächster Schritt soll nun im Rahmen der Bürgerbeteiligung eine öffentliche Informationsveranstaltung stattfinden, die leider auf Grund der aktuellen Coronalage ins kommende Jahr verschoben werden musste. Wir hoffen, dass wir mit den Planungen nun zügig vorankommen und möglichst bald mit der Bebauung des Areals begonnen werden kann.

Behaglicher Weg VIII 

Für die industrielle und gewerbliche Entwicklung gab es in den letzten Monaten einige grundsätzliche und richtungs-weisende Entscheidungen zu treffen. Hier besteht sowohl seit längerem ein sehr starkes Interesse ansässiger Firmen ihre Betriebe zu erweitern, als auch konkrete Anfragen für Neuansiedlungen. In der Gemeinderatssitzung vom Oktober wurde dem Aufstellungsplan zugestimmt, damit zeitnah ein Bebauungsplan erstellt werden kann. Weiterhin können wir berichten, dass sich südlich der Biogasanlage ein Champignon-Produktionsbetrieb ansiedelt, der sich aktuell im Rohbau befindet.

Gewerbegebiet B293 

Schon jahrelang ist das Gewerbegebiet an der B293 immer wieder Thema in unseren Wahlflyern und auch im Gemeinderat. Hier soll eine Gewerbefläche in der Größe von ca 5,5 ha entstehen, welche für Kleingewerbebetreibende, Handwerks-, Dienstleistungsbetriebe und Handel vorbehalten werden. Die Realisierung des Gewerbegebiets schreitet voran. Der Entwurf des Bebauungsplans wurde in der Novembersitzung vorgestellt. 

Auch hier gibt es schon einige Interessenten für die geplanten Gewerbe-flächen. Wir freuen uns, dass wir in Schwaigern sehr gute Rahmen-bedingungen anbieten und so eine gute Infrastruktur für unsere Gesamt-Stadt bieten können.  

Solarpark Schwaigern 

Westlich von Schwaigern-Stadt soll im Gewann Leidensberg zwischen der Bahntrasse und dem Radweg in Richtung Stetten eine Freiflächen-Photovoltaik-anlage in der Größe von 5,7 ha realisiert werden. Den Planungen dazu hat der Gemeinderat im Juli mehrheitlich zugestimmt. Wir sehen dieses Thema differenziert. Einerseits stehen wir alle vor den Herausforderungen des Klimawandels und müssen diesem so gut es noch geht entgegenwirken. Dazu gehört ein starker Ausbau der Produktion erneuerbarer Energien. Andererseits gehen dadurch weitere Flächen der landwirtschaftlichen Nutzung verloren. Mittlerweile gibt es auch unterschiedliche Möglichkeiten eine Doppelnutzung der Fläche durch die Kombination von Photovoltaik und Landwirtschaft zu erreichen, durch so-genannte Agriphotovoltaik-Anlagen. Dabei findet Landwirtschaft unter Photovoltaik-Modulen oder zwischen senkrecht stehenden Modulen statt. Dies sind aus unserer Sicht zukunftsweisende Konzepte, die weiterentwickelt und weiterverfolgt werden müssen, um dem ohnehin großen Flächenverbrauch entgegenzuwirken.

 Brücke Theodor-Heuss-Straße 

Die Brücke über den Leinbach in der Theodor-Heuss-Straße ist in die Jahre gekommen und nach einer Untersuchung drohte eine Lastbeschränkung auf 16 t. Daraufhin und im Hinblick auf einen möglichen Ausbau der Theodor-Heuss-Straße hat der Gemeinderat im Juni 2018 eine Erneuerung der Brücke beschlossen. 2021 konnte nun endlich mit den Bauarbeiten begonnen werden und man kann mittlerweile große Fortschritte erkennen.

Sehr erfreulich ist, dass erhebliche Einsparungen gegenüber den ersten Ermittlungen der Kosten für das Brückenbauwerk erreicht werden konnten. Anstatt ca. 1,4 Millionen Euro reine Baukosten konnte mit der Ausschreibung eine Reduktion auf ca. 760.000 Euro Baukosten (ca. 980.000 Euro Gesamtkosten) erreicht werden. Für die Maßnahme bekommt die Stadt Schwaigern Fördermittel von insgesamt etwa 370.000 Euro.

Radweg Massenbach – Leingarten 

Die Planungen für den Radweg Massenbach – Leingarten sind alle abgeschlossen und in der September-Sitzung des Gemeinderats konnten somit die Tief – und Straßenbauarbeiten an die Fa. Reimold als günstigsten Bieter vergeben werden. Erfreulich ist, dass mit den Tiefbauarbeiten bereits begonnen wurde! Die Gesamtkosten des Projekts belaufen sich voraussichtlich auf ca. 290.000€. Für die Stadt bleiben die Kosten dennoch in einem überschaubaren Rahmen, da gleich zwei Zuwendungs-bescheide vorliegen. Zum einen vom Regierungspräsidium Stuttgart über rund 109.000€ und zum anderen ein Zuwendungsbescheid aus Mitteln der Nationalen Klimaschutzinitiative über rund 140.000€.

Norma Stetten 

Nach langem Hin und Her, ist nun in Stetten im Gewann Knappengässle/Burgweg, direkt an der Kreuzung der Kreisstraße Stetten-Niederhofen, ein moderner Lebensmitteldiscounter entstanden. Mit im Boot ist die Bäckerei Kipp, mit vielseitigem, ansprechendem Theken-angebot und Cafe. Nach ganz kurzer Bauzeit von knapp sieben Monaten, konnte planungsgemäß im Oktober der Markt eröffnet werden! Besonders die Stettener und die Niederhofener Bürger sind sehr froh darüber, dass die Nahversorgung nun gewährleistet ist.

Der Markt hat eine Fläche von 5500 qm, davon 800 qm Verkaufsfläche und bietet ein großzügiges Parkangebot. Auch ein übersichtlicher Überweg und gut ausgebauter Zugangsweg lässt die Fuß-gänger sicher zum Markt kommen.  Nach einer langen Durststrecke sind wir endlich am Ziel! 

Baugebiet Hälde II Stetten: 

Nach jahrelangen Verhandlungen mit dem Eigentümer des nördlichen Teils von Hälde II ist nun eingetroffen, was für uns alle sehr unbefriedigend ist. Der ursprüngliche Umfang des kompletten Baugebiets Hälde II wurde aufgehoben und der nördliche vom südlichen Teil abgegrenzt. Wir sprechen vom neuen Plangebiet Hälde II Süd und 40 zu erwartenden Bauplätzen.  Positiv ist dieser Schritt für die Bauwilligen, die schon sehr lange auf einen Bauplatz in Stetten warten. Jedoch werden und können die schönsten Bauplätze im Norden leider nicht umgelegt werden und das ist kein zufriedenstellendes Ergebnis.  Aber positiv: Es geht weiter, wenn auch bescheiden, aber für Stetten sehr wichtig! 

Grundschule Stetten 

Es wurde festgestellt, dass es auf Grund des Gebäudealters gravierende Mängel am aktuellen Zustand der Grundschule Stetten gibt.

So soll nun eine energetische Sanierung der Gebäudehülle und Brandschutz-anlagen, sowie die Technik auf den aktuellen Stand gebracht werden. Hierfür wurde vom Architekturbüro und verschiedenen Fachingenieuren ein Sanierungskonzept erstellt.  Im Zuge der Sanierung wird eine Übergangslösung für die Schule erforderlich. Hierfür soll nun eine Containerschule bereitgestellt werden. Diese Container werden gekauft und können dann jederzeit bei Bedarf wieder verwendet werden. Die Containerschule wird auf der bestehenden Grünfläche zwischen der Grundschule und der Mehrzweckhalle errichtet.

Radwegeverbindung Tiergärten in Stetten 

Wir haben den Antrag an die Verwaltung gestellt, das Teilstück zwischen dem Tiergärtenweg und dem vorhandenen Leintalradweg auszubauen. Das war nicht so einfach, aber durch permanente und immer wiederkehrende Forderungen, wurde dann unser Antrag von der Verwaltung aufgenommen!

Aufgrund der vorhandenen Gefahrenquelle für die Fußgänger und Radfahrer ist es aus Sicherheitsgründen unbedingt erforderlich diesen Ausbau zeitnah umzusetzen! Ein unbefestigter Trampelpfad direkt neben der Landesstraße lässt keinen Kinderwagen und auch keinen Rollator zu! Die Fußgänger gehen auf der Straße und wir wollen das nicht mehr länger dulden. Sicherheit und Verantwortung, so lautet unsere Forderung an die Verwaltung. Eine zeitnahe Umsetzung ist nun im Frühjahr 2022 geplant.

Hauptstraße Stetten 

Durchgangstraße mitten durchs Ort: Man glaubt man ist im 18. Jahrhundert……alte ungepflegte Häuser, viele davon im städtischen Besitz?

Endlich nach vielen, vielen Jahren und immer wiederkehrenden Bedenken was Ortsbild, Eindruck und Zustand der Gebäude zeigt, wird nun ernsthaft von Seiten der Verwaltung gehandelt! Es wurde ein Förderantrag zum Abriss gestellt und nach der Genehmigung wird dann zeitnah gehandelt! Wir freuen uns, dass endlich etwas unternommen wird und vier Häuser abgerissen werden sollen. Ein Anfang ist gemacht! 

Was dann mit der Fläche geschieht, muss man zeitnah entscheiden und Ideen für eine Bebauung ins Auge fassen.

Baugebiet Hälden Niederhofen 

Was 2015 mit Planungs- und Vorbereitungsarbeiten begann, ist nun soweit fertiggestellt und bereit, um jungen Familien und Bauwilligen im kleinsten Teilort ihren Traum vom Eigenheim zu erfüllen.

Die ausgeschriebenen Plätze, welche mittels Auswahlverfahren vergeben wurden, waren innerhalb kürzester Zeit vergriffen. Neugierig und gespannt dürfen wir sein, wie sich das neue Baugebiet mit Leben erfüllt.

Flurneuordnungsverfahren Lochberg Niederhofen 

Gut sichtbar vom Ort ist der Lochberg, das „Schmuckstückle“ von Niederhofen, der seit einiger Zeit auch wieder kulturell in den Mittelpunkt gerückt ist. Die Arbeiten sind mittlerweile abgeschlossen und die neuen Rebstöcke am Berg bepflanzt. Am Berg trifft man aber nicht nur die Bewirtschafter der Flächen an - der Berg zählt auch zu den Naherholungsgebieten von Niederhofen. Man kann hier neben Spaziergängern auch Mitbürger antreffen, die den schönen Ausblick auf das Dorf, oder einfach nur den Sonnenuntergang mit einem Glas Wein genießen und die Seele baumeln lassen.

Hoffen wir, dass Corona es nächstes Jahr zulässt und der „neue“ Lochberg, auch wieder kulturell mit Leben gefüllt wird.

Redaktionsteam 

Das Redaktionsteam für den Freien Blick 2021 setzte sich aus Timo Decker, Dieter Erath, Antje Holderrieth, Mirjam Kleinknecht und Ursula Kölle zusammen. Bei der „Produktion“ und Verteilung unseres Infobriefs hat die gesamte Fraktion geholfen. 

Wie immer ein starkes Team! 

Wir hoffen wir konnten einen interessanten Überblick über das aktuelle Geschehen geben und unsere Beiträge haben euch gefallen. 

Tagesordnung: Begrüßung Bericht der Vorstände Kassenbericht Bericht der Kassenprüfer Entlastungen Antrag zur Satzungsänderung: die Punkte 8 und 13 sollen zusammengefasst werden. Eine bestimmte Reihenfolge der Listenplätze zwischen FWV und BuW soll künftig nicht mehr per Satzung geregelt sein, sondern vom Wahlausschuss festgelegt werden. Bericht aus dem Gemeinderat und den Stadtteilen – garniert mit flüssigem Genuss a) Schwaigern-Stadt b) Massenbach c) Stetten d) Niederhofen Anträge Anträge aus der Versammlung müssen eine Woche vor der Mitgliederversammlung bei einem der Vorstände schriftlich oder per E-Mail eingereicht werden. Verschiedenes Wir freuen uns auf Dein Kommen und einen interessanten Austausch! Mirjam Kleinknecht, Adalbert Brian, Dieter Erath Anmerkung: In der Gastronomie gilt die 3-G-Regelung

In der Gemeinderatssitzung im März wurde durch die LGU ein generelles Durchfahrtsverbot für Lkws in Schwaigern-Stadt und dem Stadtteil Stetten beantragt. Diesem Antrag konnten wir leider so nicht zustimmen, da sich dieses Verbot in der Praxis derzeit nicht umsetzen lässt. (wir berichteten). Auch die Stadtteile Massenbach und Niederhofen wurden im Antrag der LGU nicht berücksichtigt. Selbstverständlich ist uns, der FWV / BuW, die Verkehrssicherheit in allen Stadtteilen ein wichtiges Anliegen. Insbesondere wird die Ortsdurchfahrt Niederhofen durch den Lkw-Verkehr sehr stark belastet. In einem gemeinsamen Antrag mit der CDU-Fraktion fordern wir daher eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30/km/h für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen in alle Ortsdurchfahrten. Damit wollen wir folgende Ziele erreichen:Erhöhung der Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer. Verringerung der innerörtlichen Lärmbelästigung.Verbesserung der Luftreinhaltung und der Umweltbelastung.Mit der beabsichtigten Erweiterung des Entsorgungszentrums und der Erddeponie haben wir auch die Südumfahrung Stetten im Blick.

Die Blühstreifenaktion für Bienen und Insekten, welche im Rahmen von „Baden-Württemberg blüht auf“ stattfindet und an der sich auch mehrere örtliche Landwirte aus Schwaigern beteiligen, darunter auch einige Mitglieder unserer Wählervereinigung, begrüßen wir sehr. Als Fraktion FWV/BuW, werden wir diese Aktion mit einer Blühpatenschaft, sehr gerne unterstützen. Die Fläche befindet sich auf der Gemarkung in Stetten, im Gewann Röte, in der Nähe des Bahnwärter-Häuschen beim Friedwald. Zwischenzeitlich sind alle Patenschaften vergeben und wir freuen uns mit den beteiligen Landwirten über diesen Erfolg und auf viele blühende Wiesen, beim Wandern und Radfahren.

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Rotermund, liebe Ratskolleginnen und -kollegen, sehr geehrte Schwaigerner, ein verrücktes Jahr liegt hinter uns. Wir befinden uns im Corona-Jahr zwei und wir wissen nicht, wie viele uns noch bevorstehen! Corona hat eines deutlich gemacht: unsere Machtlosigkeit! Wir können alles Mögliche planen, aber wir haben weder unser Leben, noch unseren Kalender, noch unsere Abläufe im Griff. Durch unseren technischen Fortschritt im 21. Jahrhundert glaubten wir, dass wir Menschen in allen Bereichen die Kontrolle haben und alles immer verfügbar ist. Durch Covid-19 kamen nun viele Pläne, Wünsche und Programme zum Stillstand. Immer schneller, höher, weiter, hat nun erstmals einen Dämpfer erhalten! Gut, dass bereits zu Beginn des 1. Lockdowns von Verwaltungsseite und Gemeinderat haushaltstechnisch auf die Bremse gedrückt wurde. Alle großen und kleinen Ausgaben kamen auf den Prüfstand. Neue und noch nie dagewesene Herausforderungen waren plötzlich da und mussten von der Verwaltung vorrangig umgesetzt werden: Homeoffice, Schichtbetrieb, Notbetreuung, alternativer Freibadbetrieb, Hygienekonzepte, unzählige Auskünfte erteilen… Hier hat die Verwaltung hervorragend reagiert und gearbeitet! Wann eine wesentliche Veränderung eintritt, ist im Moment nicht absehbar. Die wirtschaftlichen Betriebe in Schwaigern werden sich jedenfalls nicht so schnell von der Krise erholen, wie von der großen Politik vorausgesagt. Von einem gesamtwirtschaftlichen Rückgang von nur 5,8 %, wie von der Bundesregierung prognostiziert, sind wir weit entfernt. Dies wird auch an den für dieses Jahr zu erwartenden Gewerbesteuern sehr deutlich sichtbar. Zunächst plante die Kämmerei für dieses Jahr mit rund 7 Millionen, jetzt rechnet der Kämmerer nur noch mit Einnahmen von 4,3 Millionen. Dies ist rund die Hälfte der fetten Jahre! Längst eingespurte Projekte, wie z.B. die Sanierung der Sporthallen müssen voraussichtlich erneut verschoben werden. Dennoch möchten wir als FWV / BuW dazu beitragen, Schwaigern voranzubringen. Wir wollen unserem Ruf, dass in Schwaigern nichts vorwärtsgeht, endlich loswerden und entgegenwirken! Gerade weil die finanzielle Lage für Schwaigern nicht absehbar ist, haben wir uns mit den anderen Fraktionen darauf verständigt, für dieses Jahr keine haushaltsrelevanten Anträge zu stellen. Es ist uns jetzt wichtig, dass angefangene Projekte weiterverfolgt und zu Ende gebracht werden! Und das sind nicht wenige! Die vorrangigen Projekte sind aus unserer Sicht die Wohnbaugebiete Mühlfad IV und Herrengrund I in Schwaigern, Hinter dem Hag II in Massenbach und Hälde II in Stetten, sowie das neu geplante Feuerwehrhaus. Auch möchten wir uns dafür einsetzen, dass die Dorfentwicklung (Flurneuordnungsverfahren) nicht zum Erliegen kommt, z.B. durch Abriss baufälliger Gebäude und Weiterentwicklung der dadurch freigewordenen Flächen. Ein großes Anliegen ist uns die Planung und Bebauung der Kernerstraße in Schwaigern. Weiter stehen wir für die Entstehung von bezahlbarem Wohnraum in allen Stadtteilen. Zu den angefangenen Projekten gehört auch die Schaffung von weiteren Kindergartenplätzen und die Verwirklichung des Zoo-Kindergartens, sowie der Radwegverbindung Massenbach – Leingarten. Die Fortführung des Verkehrskonzeptes mit der Entscheidung zur Bahnunterführung darf nicht vernachlässigt werden, da hiervon viele Weichenstellungen abhängig sind. Eine Verbesserung der Verkehrssicherheit, insbesondere in der Ortsdurchfahrt Niederhofen, ist dringend nötig! Da jetzt die letzten Gewerbeflächen im Behaglichen Weg veräußert werden konnten, müssen wir nun im Gewerbegebiet B 293 einen deutlichen Schritt weiterkommen. Eine zeitnahe Lösung ist für die bauwilligen Gewerbetreibenden sehr wichtig. Erfreulich ist, dass unser gemeinsamer Antrag „Fußweg Tiergärten Stetten“, jetzt realisiert und schon sichtlich in Angriff genommen wird. In unserem Sinne sind auch die im Haushalt eingestellten Sanierungsmaßnahmen: Dies sind beispielhaft die Stuhlstraße, die Brückenerneuerungen in der Theodor-Heuss-Straße und bei den Lerchenberghöfen, der Chemieraum in der Leintalschule und eine neue Lüftungsanlage in der Horst-Haug-Halle. Auch eine verbesserte Ausstattung der Feuerwehr mit Atemschutz, sowie die Beschaffung neuer Fahrzeuge für Feuerwehr und Bauhof sind vorgesehen. Bemerkenswert sind die Personalkosten. Hatten wir für 2019 noch einen Kostenansatz von rund 6,8 Millionen, sind wir in diesem Jahr bei rund 7,9 Mill. angelangt. Das ist schon eine enorme Steigerung! Trotz dieser Aufgabenfülle bleibt es bei den seitherigen Steuersätzen, um Private und Gewerbetreibende nicht zusätzlich zu belasten.Durch die Corona-Krise wurde leider auch unsere Stärke, nämlich das vielseitige ehrenamtliche Engagement, hart getroffen. Fast alle Vereine und kirchliche Gemeinschaften wurden stark in ihren Aktivitäten beschnitten, gerade der Bereich, der für den gemeinschaftlichen Zusammenhalt wichtig ist. Unzählige Begegnungen und Veranstaltungen,wie z.B. das Zeltfestival, konnten nicht sattfinden. Auch das für Pfingsten angedachte Stadtfest und „50 Jahre Gesamtstadt“ musste leider abgesagt werden. Richtig war daher der GR- Beschluss vom 27.11.20 zur finanziellen Unterstützung und Hilfe für unsere Vereine, als Zeichen der Wertschätzung. Wichtig ist für uns jetzt die Überarbeitung und Aktualisierung der Vereinsförderrichtlinien, damit wir nach der Pandemiegut vorbereitet sind. Gerade in Krisenzeiten wird deutlich, wie bedeutend Verlässlichkeit und Zuwendung zu den Menschen ist. Als Stadtrat möchten wir hierzu mit gutem Beispiel vorangehen. Angst und Rückzug sind keine guten Berater. Deshalb ist es gut und wichtig, dass wir uns in unserem Alltag und in unseren Entscheidungen vielmehr auf unsere christlichen Wurzeln und Werte zurückbesinnen: Liebe, Glaube Hoffnung. Wir brauchen Liebe füreinander, um die Krise möglichst unbeschadet zu durchstehen. Wir brauchen Glauben an einen gnädigen Gott, der diese Welt in seiner Hand hält. Wir brauchen Hoffnung, weil es auch nach der Krise eine Zukunft gibt. Im Namen der FWV / BuW Fraktion bedanke ich mich bei Ihnen, Frau Rotermund, den Amtsleitungen und vor allem bei Ihnen, Herr Diehm und Ihrem Team der Kämmerei, für die Erstellung des diesjährigen Haushaltsplans, dem wir so zustimmen werden. Dieter Erath, Fraktionsvorsitzender

Liebe Mitglieder und Freunde der FWV / BuW, mit dem diesjährigen „FREIEN BLICK“ möchten wir Euch / Ihnen einen Einblick in die Gemeinderatsarbeit unserer Fraktion geben. Rückblick und Ausblick –beides ist uns wichtig! Anregungen nehmen wir gerne entgegen. Viel Spaß beim Lesen wünscht das RedaktionsteamMirjam Kleinknecht, Ursula Kölle, Antje Holderrieth, Timo Decker und Dieter Erath Gemeinsame Aktivitäten Mitgliederfest am Lochberg Am 07. August 2020 hatten Vorstandschaft und Ausschuss ihre Mitglieder und Freunde der FWV/BuW zu einem gemütlichen Beisammensein in den Lochberg in Niederhofen geladen.Bei heißen Temperaturen, saßen wir mit vielen Mitgliedern und Freunden zwischen den Obstbäumen im Lochberg und diskutiertenviele aktuelle Themen für Schwaigern. Mit Grillwürsten, Salaten und Kuchen konnte ein hervorragendes Büffet gezaubert werden, bei dem für jeden etwas dabei war. Liebe Mitglieder und Freunde der FWV / BuW, mit dem diesjährigen „FREIEN BLICK“ möchten wir Euch / Ihnen einen Einblick in die Gemeinderatsarbeit unserer Fraktion geben. Rückblick und Ausblick –beides ist uns wichtig! Anregungen nehmen wir gerne entgegen. Viel Spaß beim Lesen wünscht das RedaktionsteamMirjam Kleinknecht, Ursula Kölle, Antje Holderrieth, Timo Decker und Dieter Erath Gemeinsame Aktivitäten Mitgliederfest am Lochberg Am 07. August 2020 hatten Vorstandschaft und Ausschuss ihre Mitglieder und Freunde der FWV/BuW zu einem gemütlichen Beisammensein in den Lochberg in Niederhofen geladen.Bei heißen Temperaturen, saßen wir mit vielen Mitgliedern und Freunden zwischen den Obstbäumen im Lochberg und diskutiertenviele aktuelle Themen für Schwaigern. Mit Grillwürsten, Salaten und Kuchen konnte ein hervorragendes Büffet gezaubert werden, bei dem für jeden etwas dabei war.

Mirjam Kleinknecht bereitete eine Wein-probe vor, wobei wir hier noch einiges über Anbau, Ausbau und auch Vermarktung des Weins erfahren durften. Im Anschluss daran wurde dann gleich getestet, wer bei der Weinprobe aufmerksam zugehört und aufgepasst hatte. Klaus Wolf hatte ein kniffliges Weinquiz vorbereitet von dem einige Fragen auch die erfahrenen Weinkenner ins Grübeln brachten. Alles in allem war es ein gelungenes und kurzweiliges Beisammensein, wie die vielen positiven Rückmeldungen zeigten.Ein ganz großes Dankeschön an alle Gäste, die gekommen sind, an alle Spender die uns zahlreich unterstützt haben, an die Zwei, welche das Programm vorbereitet haben sowie an alle Helferinnen und Helfer vom Orgateam, so dass dieses Fest so ein Erfolg wurde. Weinausschank am Lobenberg Im August/ September wurde zwischen Stetten und Brackenheim, an einer Wengerthütte am Lobenbergvon dem neu gegründeten Verein „Wein am Berg“ ver-schiedeneWeine aller Selbstvermarkter von Stetten und Schwaigern sowie der Heuchelberg Weingärtner ausgeschenkt und Würste gegrillt.

Diese Bewirtung können auch Vereine, Vereinigungen und Familien übernehmen. Am 27. September hatten die Vorstands-und Ausschussmitglieder diese Aufgabe für die FWF/BuW übernommen. Erst bei bedecktem Himmel und etwas kühleren Temperaturen hatte sich am Nachmittag doch noch die Sonne durchgerungen.Es haben sich den ganzen Tag immer Besucher bei uns eingefunden und auch hier konnten wir uns bei netten Gesprächen mit den Gästen austauschen.Vielen Dank an alle, die mitgeholfen haben. Es hat sich auch hier wieder gezeigt: Wir sind ein starkes Team! Öffentliche Fraktionssitzung Am 19. Oktober fand unter strengen Hygienemaßnahmen eine öffentliche Fraktionssitzung mit einigen Gästen statt. Themenschwerpunkte waren: -Kunstrasenplatz am Sportplatz Schwaigern -Festlegung der Kriterien für die Bauplatzvergabe Hälden in Niederhofen -Einrichtung einer Kindergartengruppe am Leintalzoo Hier konnten wir einen regen Meinungsaustausch zwischen Fraktionsmitgliedernund Gästen feststellen. Das zeigt uns immer wieder, wie wichtig öffentliche Fraktionssitzungen sind, um auch ein Stimmungsbild zu vielen Themen zu bekommen. Dieter Vogt: 40 Jahre Stadtrat In der Gemeinderatssitzung am 22. Oktober 2020 durfte Dieter Vogt die Ehrennadel und Urkunde des Gemeindetags Baden-Württemberg für seine 40-jährige Tätigkeit als Stadtrat von Bürgermeisterin Rotermund in Empfang nehmen. Für diese in Schwaigern erst-malige Auszeichnung bedankte sich der Fraktionsvorsitzende Dieter Erath im Namen der Fraktion und der FWV/BuW mit einer Chronik desFC Nürnberg dem Dieter Vogt seit vielen Jahren die Treue hält. Für alle anderen Stadträte überbrachte der CDU-Fraktionsvorsitzende Rüdiger Heiche anerkennende Worte für das langjährige Engagement und überreichte ein gemeinsames Präsent.

Neue Kindergartenangebote Am 16.11.2020 konnte der Naturkindergarten Römerhofkinder (Bauerhof-kindergarten) seine Tore öffnen. Simone Wagenhals hat dieses neue Angebot initiiert und leitet den Kindergarten, der Platz für bis zu 20 Kinder bietet. Wir durften in einem Interview mit ihr interessante Hintergründe erfahren: Wie bist du auf die Idee zum Naturkindergarten gekommen? Der Funke ist bei einer Fortbildung zur natur-und tiergestützen Waldorfpädagogik übergesprungen. Das Naturnahe und der Umgang mit Tieren liegen mir sowieso. Ich war total begeistert und wollte so mit Kindern arbeiten. Was sind die wesentlichen Inhalte des Konzepts? Das ganzheitliche Lernen in und mit der Natur. Damit die Kinder in lebendigen Zusammenhängen dieNatur im Jahreszeitenverlauf erfahren. Es gibt einen Nutzgarten, wo sie lernen, was wann gemacht werden muss, damit man am Ende ernten kann. Sie erleben das Wachsen, Gedeihen undVergehen. Soweit es im Rahmen des pädagogischen Kochens möglich ist, wird die Ernte weiterverarbeitet. Welche Tiere gehören zum Kindergarten und welche Wirkung haben die Tiere auf die Kinder? Es gibt jeweils 3 Ziegen und 3 Schafe die direkt zum Kindergarten gehören. Außerdem gibt es auf dem Hof noch Hühner, Katzen und einen Hund. Mit den Tieren lernen die Kinder auch den verantwortungsvollen und respektvollen Umgang mit der Natur. Die Kinder können die Tiere erleben. Das beginnt mit dem Beobachten der Tiere und setzt sich fort mit tiergestützen Aktivitäten wie Streicheln, Bürsten und Füttern. Durch die Tiere kann die soziale Bindung gestärkt werden. Das hat dann auch einen positiven Effekt auf Kinder, die Schwierigkeiten haben, sich auf andere Kinder einzulassen.Wie hast du die ersten Tage im Kindergartenerlebt? Gab es ein besonderes Ereignis? In der ersten Woche waren zur Eingewöhnung noch die Eltern dabei, da haben wir z.B. noch alle zusammen ein Waldsofa gebaut. Ab der zweiten Woche waren die Kinder dann alleine da. Bisher war jeder Tag ganz besonders!Neben dem Kindergarten in den Römerhöfen wird derzeit auf Antrag der FWV/BuW ein pädagogisches Konzept für einen weiteren Naturkindergarten, einen Zookindergarten, erstellt. Wir sehen hier eine Win-Win-Win Situation. Für die Kinder, die Stadt, die ein neues Alleinstellungsmerkmal hätte und den Leintalzoo, den man mit der Kooperation unterstützen würde. Wir hoffen, dass der Zookindergarten ebenfalls realisiert werden kann. Corona und seine Herausforderungen Corona und kein Ende. Noch nie war in den letzten Jahrzehnten in unserer Wohlstandsgesellschaft ein Thema so bestimmend und alltagsprägend wie Corona. Für jede und jeden persönlich, aber auch in allen Bereichen des öffentlichen Lebens. Hier ein kleiner Einblick, was dies auch für die Gemeinderatsarbeit und insbesondere für die Stadtverwaltung bedeutete: Wegen dem zu erwartenden Einbruch der Gewerbesteuer und der damit verbundenen unsicheren Finanzlage, wurden sämtliche Vorhaben für 2020 auf den Prüfstand gestellt. Viele Projekte wurden gestrichen, oder verschoben, wie beispielsweise die Schulsanierung in Stetten, die Sanierung der Alte Straße und vieles mehr. Im Rathaus wurde auf Schichtdienst und Homeoffice umgestellt. Viele Besprechungen fanden als Telefonkonferenz statt, oder wurden ganz abgesagt. In den Kindergärten und Schulen musste insbesondere beim 1. Lockdown für eine Notbetreuung gesorgt werden. Die Gemeinderatssitzungen wurden vom Sitzungssaal zuerst in die Horst-Haug-Halle und dann in die Frizhalle verlegt. Unsere Fraktionssitzungen fanden teils als Telefonkonferenz statt und zweimal in den Räumlichkeiten der Einkaufsstätte Willig, wo jeder seinen eigenen Tisch vor sich hatte.

Eine besondere Herausforderung war es, die Öffnung des Freibades zu organisieren. Viele stellten sich die Frage, ob sich dieser Aufwand überhaupt lohnen würde. Nach Ende der Freibadsaison konnten an den 91 Öffnungstagen rund 20.000 Besucher gezählt werden. Die Einnahmen betrugen 28.784€. Zum Vergleich: Im Sommer 2019 waren es 69.340 Besucher an 140 Öffnungstagen und die Einnahmen betrugen 78.454€. Weiter entstanden der Stadt durch die Beschaffung von Desinfektionsspendern, Desinfektionsmittel, Schutzscheiben, Mund-Nasen-Schutz-Masken und den zusätzlichenReinigungsarbeiten Kosten von rund 30.000€. In der jüngsten Gemeinderatssitzung wurden außerdem weitere Mittelfür die Unterstützung der Vereine von 37.000€ bewilligt. Wir wünschen und hoffen sehr, dass in 2021 die Zahl der Neuinfektionen stark zurückgehen wird und wir alle wieder deutlich mehr Normalität erleben dürfen. Aktuelles von der Feuerwehr Nach dem Feuerwehrgesetz in Baden-Württemberg hat jede Gemeinde auf ihre Kosten eine den örtlichen Verhältnissen entsprechende leistungsfähige Feuerwehr aufzustellen, auszurüsten und zu unterhalten. Um hierbei sicherzustellen was „örtliche Verhältnisse“ sind, aber auch um die Kosten abzuschätzen, wird der Feuerwehrbedarfsplan turnusgemäß aktualisiert. Diesem Bedarfsplan war auch zu entnehmen, dass in den Abteilungswehren Stetten und Massenbach zwei Mannschaftstransport-wagen angeschafft werden sollen.Ebenfalls in Massenbach soll das Löschgruppenfahrzeug LF 8/6, Baujahr 1995, durch ein LF 10 mit der Zusatzbeladung für technische Hilfe ersetzt werden. Erfreulich aufgenommen wurde auch die Zuteilung des Zuschusses vom Land für das zweite zu beschaffende LF 10 für die Abteilung Niederhofen. Dort soll das neue Fahrzeug ein LF 8/6, Baujahr 1997 ablösen. Die Zustimmung im Gemeinderat zur Beschaffung der neuen Fahrzeuge erfolgte im 2. Halbjahr. Integratives Wohnen in der Kernerstrasse Nachdem am 27.September 2020 in Gesamt-Schwaigern, ein Bürgerentscheid über integratives Wohnen in der Kernerstraße stattgefunden hat, wurde dieser leider mit 2546 zu 1834 Stimmen gegen den Bau der Hoffnungsträgerstiftung entschieden.Hier sollte für Familien, Alleinstehende, Menschen mit Wohnberechtigungsschein aber auch andere Mieter, die sich mit einbringen wollen, neuer Wohnraum geschaffen und gleichzeitig die Integration gefördert werden. Die Bewohner sollten durch geschultes Personal betreut werden, welches dauerhaft in einem der Häuser wohnt und die Bewohnerbei Amtsgängen, Arztbesuchen etc. unterstützt.Auch geflüchteten Menschen sollte hier ermöglicht werden, zwar unterstützt, aber dennoch weitgehend selbständig im Alltag in der neuen Heimat zurecht zu kommen. Leider wurde dieses Projekt abgelehnt. Durch diese Entscheidung müssen jetzt leider andere Projekte verschoben werden.Die Stiftung hätte alle Kosten von Bauplatzkauf bis zu den Betreuungskosten übernommen, was den städtischenHaushalt wesentlich entlastet hätte. Kleine Gartenschau Der Gemeinderat der Stadt Schwaigern hat mit großer Mehrheit, eine Bewerbung für eine Gartenschau 2031 bis 2036 beschlossen. Wir setzen damit bewusst, auf eine Erweiterung des Stadtentwicklungskonzepts Schwaigern 2030. Die geplante Fläche umfasst 14 ha die sowohl die Innenstadt, als auch Außenflächen, mit einem nachhaltigen Gesamtkonzept ver-ändern soll. Dieses Konzept zeigt Potenziale der Stadt auf und bietet eine Möglichkeit Schwaigern aufzuwerten. Unsere Bürgermeisterin hat die Bewerbung für Schwaigern persönlich in Stuttgart bei Staatssekretärin Gurr-Hirsch abgegeben. Eine achtköpfige Bewertungskommission aus Stuttgart hat sich Schwaigern nun genau unter die Lupe genommen. 17 weitere Städte und Kommunen bewerben sich derzeit auch um eine Gartenschau.Der Ministerrat wird nun über einen Zuschlag und die Vergabe entscheiden und wir erwarten gespannt das Ergebnis. Mühlpfad/Herrengrund Schwaigern ist nun um eine Attraktion reicher: Am 13.September2020 wurde bei strahlendem Sonnenschein der Planeten-weg eröffnet. Dank der starken Initiative unsres Mitglieds Carsten Schmierer in Zusammenarbeit mit der Robert-Mayer-Sternwarte und zahlreichenSponsoren entstand zwischen den beiden Gebieten Mühlpfad und Herrengrund der 600 Meterlange Erlebnis-und Lehrweg. Hier soll vor allem Kindern und Jugendlichen unser Sonnensystem näher gebracht und ihr Interesse für Naturwissenschaften und Technologie geweckt werden. Auf Anfrage gibt es auch Führungen für Jung und Alt. Eine wirklich tolle Initiative und ein weiteres Alleinstellungsmerkmal für Schwaigern!

Auch um den Planetenweg geht die Entwicklung weiter. Im September wurde der Vorentwurf des 4. Abschnitts des Baugebietes Mühlpfad behandelt und die weiteren Schritte beschlossen. Hier sollen etwa 100 neue Bauplätze entstehen.Im Herrengrund wurde bereits im letzten Jahr eine schrittweise Vergabe der Architekten-und Ingenieursleistungen für die sechs Gruppen umfassende Kinder-tagesstätte beschlossen. Im Dezember diesesJahres konnten wir nun auch über die Vergabe der Lärmschutzbebauung entlang des Weilerwegs entscheiden. Zu den beiden Baugebieten Mühlpfad/Herrengrund soll eine Machbarkeitsstudie für innovative und nachhaltige Energie-versorgung erstellt werden. Wir hoffen, dass diese Studie die Planungen nicht zu sehr in die Länge zieht, da der Bedarf an Wohnraum in Schwaigern nach wie vor groß ist. Hinter dem Hag II Viele Bauwillige fragen sich: wann wird es in Massenbach neue Bauplätze geben? Leider können wir auf diese Frage keine verbindliche Antwort geben. Einen letzten Fortschritt gab es in der Gemeinderatssitzung im April 2020. Der städtebauliche Entwurf des Vermessungsbüros Käser wurde debattiert, der nun auch über die Website der Stadt Schwaigern (Rats-informationssystem) öffentlich einsehbar ist. Diskutiert wurde auch über eine mögliche Verkehrsanbindung an die Massenbachhausener Straße (L1107). Leider fand hierzu unser Antrag, am Ortseingang von Schwaigern kommend, einen Kreisverkehr zu planen, ganz knapp keine Mehrheit. Damit nun ein Bebauungsplanentwurf erstellt und auch über die Verkehrsanbindung entschieden werden kann, benötigt es noch die Zustimmung einzelner Grundstückseigentümer. Die Verhandlungen sind aktuell im Gange. Norma Der geplante Norma-Neubau am Ortsausgang von Stetten rückt näher.Die Sicherung der Grundversorgung in Stetten ist ein Thema, das Gemeinderat und Einwohner von Stetten schon seit vielen Jahren beschäftigt. Norma plant einen Neubau von maximal 800 Quadratmetern.Auch ein Bäcker mit einem kleinen Tagescafé wird vorhanden sein.Nach verschiedenen Stellungnahmen der Behörden, Bebauungsplan und Änderung des Flächennutzungsplans wurde nun „grünes Licht“ erteilt!Unser Wunsch wäre es gewesen, dort einen Kreisel anzulegen, aber aus Kostengründen muss man sich mit einer Linksabbiegespur zufriedengeben. Ebenfalls wird eine Querungsinsel für Fußgänger realisiert. Wegen kleinen Planungsänderungen von Norma, verschiebt sich der Baubeginn voraussichtlich auf Anfang Februar.Wir hoffen auf eine schnelle Umsetzung. Badischer Hof Schon seit einigen Jahren sind der Gemeinderat und die Verwaltung bemüht, das Areal Badischer Hof zu bebauen und neu zu entwickeln.Die ersten Planungen konnten nicht umgesetzt werden.Nach Aussage des Investors wurde das Projekt für unwirtschaftlich erklärt und der Auftrag zurückgegeben.Deshalb finden wir es ganz positiv, dass es nun eine neue Lösung geben soll.Das Areal wurde jetzt neu überplant und es entstehen drei einzelne Gebäude mit zwei Vollgeschossen.Von den etwa 19 Wohnungen sollen fünf als förderfähige Wohnungen entstehen.Es sollen Eigentumswohnungen angeboten werden, aber es soll auch einen hohen Anteil an Mietwohnungen geben.Die Nachverdichtung im Ort, die Schaffung von Wohnraum und die Realisierung der Innenstadtentwicklung ist äußerst erfreulich. Flurneuordnungsverfahren im Ortskern Niederhofen Das Flurneuordnungsverfahren ist von elementarer Bedeutung für den Ortskern von Niederhofen. Die gewählten Bürgervertreter erhoffen sich nach einem zähen und holprigen Beginn, dass das Verfahren nun vorankommt, die Bürgerschaftbreit beteiligt wird und bald ein Ortskonzept für Niederhofen erstellt ist –und dieses dann auch umgesetzt wird. Bei dem Ordnungsverfahren soll die Gestaltung des kleinsten Teilortes für die Zukunft aufgestellt werden. Aktuell ist der Ausschuss mit Vertretern vonLandratsamt, Stadtverwaltung und gewählten Mitbürgern unter dem Vorsitzenden Hartmut Eisele bei der Sondierung und Prüfung der Umsetzbarkeit der in den Workshops erarbeiteten Liste mit den von Mitbürgern vorgeschlagenen Punkten. Zu diesem Verfahren gehören neben der Wertermittlung auch der Plan der Ortsgestaltung oder die Ermittlung der Grundstückseigentümerverhältnisse. Die Ergebnisse der relevanten Punkte wie z.B. die Werteermittlung oder der Ortsplan werden rechtzeitig bekanntgegeben. Jedoch macht auch hierbei die aktuelle Pandemielage das Unterfangen nicht gerade einfacher. Auch in den anderen beiden Teilorten, Stetten und Massenbach soll der Ortskern durch ein Flurneuordnungsverfahren auf-gewertet und für die Zukunft aufgestellt werden. Während in Stetten das Projekt Corona bedingt stockte, ist in Massenbach für das Jahr 2021 geplant, mit den Projekten zu beginnen. Flurneuordnungsverfahren Lochberg Niederhofen Gut sichtbar vom Ort ist der Lochberg, das „Schmuckstückle“ von Niederhofen, der seit einiger Zeit auch wieder kulturell in den Mittelpunkt gerückt ist. An diesem wird seit einiger Zeit schon fleißig durch die Fa. Reimold gearbeitet, um die Neuordnung fertigzustellen.Nachdem 2019 das zuständige Ministerium die Freigabe für das Projekt zur Verbesserung der Bewirtschaftung, dem Erhalt der Kulturlandschaft, sowie zur Stärkung der Ökologie erteilte, wurde mit dem Beginn der Rebenrodung begonnen. Im Januar diesesJahres stimmten dann die Träger der öffentlichen Belange dem Verfahren zu. Einbesonderes Lob gab es von den Naturschutzverbänden (NABU und BUND Schwaigern), die besonders die ausgewogene Planung hervorhoben. In dieser wurden alle ökologischen und ökonomischen Gesichtspunkte von den Projektverantwortlichen berücksichtigt. Im Frühjahr erfolgte die Erdzufuhr und Planie durch die Fa. Reimold aus Gemmingen, die bis Jahresende abgeschlossen sein soll.

In diesem Zuge wurden diverse Ausgleichsmaßnahmen wie z.B. die Erstellung von Eidechsenquartieren, die Pflanzung von Bentjeshecken oder aber die Erweiterung der kulturträchtigen Sandsteinmauer durchgeführt. Ebenso wurde eine Bohrung für einen Brunnen ausgeführt, mit dem zukünftig der ganze Berg bewässert werden kann.In den nächsten Schritten werden die restlichen Reben gerodet, um an-schließend die Quertrassen sowie die Infrastruktur der Bewässerung erstellen zu können.Eine Neubepflanzung der Flächen soll nach Ende der Arbeiten dann im Frühjahr 2021 erfolgen. Verkehrssituation Zabergäu-, Leintalstraße Hier hat sich im Jahr 2020 leider gar nichts getan. Nach wie vor ist hier aber eine unbefriedigende Situation gegeben. Großfahrzeuge, die die Ortsdurchfahrt zahlreich nutzen, fahren mit den für diese Fahrzeuge vorgeschriebenen 50 km/h über die Durchfahrtsstraße. Da die Straße aber für zwei Fahrzeuge zu schmal ist, weichen diese im Begegnungsverkehr auf den danebenliegenden Gehweg aus, den Schulkinder und ältere Mitbürger aber als Weg zur Bushaltestelle, den Friedhof oder der Kirche benötigen. Besonders heikel sind diese Ausweichmanöver an den Ortseingängen, im Bereich der ehemaligen Bäckerei Blöck und im Bereich der Bushaltestelle. Vor allem beim Ausfahren aus den Seitenstraßen kommt es häufig zu kritischen Situationen, insbesondere mit landwirtschaftlichen Gespannen. Davon abgesehen ist es ein mulmiges Gefühl, wenn 40-Tonnen-Fahrzeuge mit 50 km/h und einem Abstand von gerade mal 40 -50 cm an einem sprichwörtlich „vorbeischießen“. Jeder kann sich selber Gedanken machen, wie sich diese Situation für Schulkinder, insbesondere Schulanfänger anfühlen muss.

Weiterhin ist die Lärmbelästigung besonders hoch. Dies hat auch der Lärmaktionsplan aufgezeigt, nach dem die gemessenen Werte entlang der Ortsdurchfahrt bei nicht wenigen Gebäuden über dem Auslösewert liegen. Der nächste kritische Punkt ist am Fußgängerübergang an der Alten Kelter. Hier halten es einige Verkehrsteilnehmer nicht für nötig, am markierten Zebrastreifen anzuhalten, um Fußgänger sicher die Straße überqueren zu lassen. Diese Dinge sind für die Bevölkerung ein nicht-hinzunehmender Zustand. Für Manche ist dies ein Stück verloren-gegangene Lebensqualität. Diverse Anregungen sind seitens der Entscheidungsträger seither nicht ernst genommen worden und wurden sprichwörtlich unter den großen Teppich gekehrt. Und so ist es schon so weit gekommen, dass sich Mitbürger über Stadtverwaltung und Landratsamt hinweg, direkt an übergeordnete Stellen wenden. Baugebiet Hälden Niederhofen Bereits seit dem Jahre 2015 werden an den Planungs-und Vorbereitungsarbeiten für das neue Baugebiet „Hälden“ in Niederhofen gearbeitet. In der Oktobersitzung hat der Gemeinderat nun auch den Verkaufspreis von 220 €/m² sowie den Kriterienkatalog für die Grundstücksvergabe festgelegt. 32 Wohnbauplätze sollen in diesem Gebiet entstehen, von denen die Stadt 30 Plätze anbieten kann. Da die Nachfrage nach Bauerwerb sehr hoch ist, wurde in dem Kriterienkatalog eine Prioritätenliste beschlossen,die eine Kombination aus Ortsbezug und sozialen Kriterien enthält. Beide Bereiche werden hierbei gleich bewertet, um eine faire und transparente Platzvergabe zu gewährleisten.

In der letzten Gemeinderatssitzung durfte Dieter Vogt die Ehrennadel und Urkunde des Gemeindetags Baden-Württemberg für seine 40-jährige Tätigkeit als Stadtrat von Bürgermeisterin Rotermund in Empfang nehmen. Für diese in Schwaigern erstmalige Auszeichnung gratulierte Fraktionsvorsitzender Dieter Erath im Namen der Fraktion und der FWV / BuW und bedankte sich mit einem Buchgeschenk. CDU-Fraktionsvorsitzender Rüdiger Heiche überbrachte stellvertretend für alle anderen Stadträte anerkennende Worte für das langjährige Engagement von Dieter Vogt und überreichte ein gemeinsames Präsent.

Ansprache in der Gemeinderatssitzung am 22.10.2020

40 Jahre Stadtrat. Lieber Dieter, das Jahr 1980 war für Dich ein ganz entscheidendes Jahr: nach einem Fußballunfall mit Schien- und Wadenbeinbruch und Bruch des Sprunggelenkes ging es für Dich nahtlos von der Fußballarena in die Arena des Gemeinderates über. Seither liegen mehr als 40 Jahre Gemeinderat hinter Dir – dies ist für Schwaigern einmalig! Aber bei Deinen Genen nicht ganz verwunderlich: Dein Opa Friedrich Vogt war nach dem 2. Weltkrieg von 1945 bis 1954 insgesamt 9 Jahre Bürgermeister. Dein Vater Helmut war gleich anschließend bis 1976 im Gemeinderat und davon viele Jahre BM-Vertreter. In der ersten Legislaturperiode warst Du noch ganz „normaler“ Stadtrat. Nach den folgenden Wahlen kamen Aufgaben in den verschiedenen Ausschüssen hinzu. Zwischenzeitlich warst du schon Mitglied in fast allen Ausschüssen des Gemeinderates. Besonders hervorheben möchte ich Deine lange Zeit als Vorsitzender im Gutachterausschuss. Von 2006 bis 2009 warst Du Fraktionsvorsitzender und seit 2009 bist Du erster stellv. Bürgermeister der Stadt Schwaigern. 40 Jahre – ein ganzes Arbeitsleben: Was hat es gebracht? Was war schön und ist gelungen? Du konntest aktiv erleben, wie sich das Gesicht der Stadt veränderte: die Ortsdurchfahrt Schwaigern, Entstehung derFußgängerzone, Aufbau der Heuchelbergkellerei, Umbau der Frizhalle und Sonnenbergschule, Umbau der Alten Kelter zur Mediathek, die Entwicklung der Wohngebiete in allen Stadtteilen und vieles, vieles Andere. Dein besonderes Steckenpferd war und ist die Teilnahme an Preisgerichten. Mit Erfolg konntest Du mitwirken an der Gestaltung der Frizhalle, des Rathauses, dem Wohngebiet Mühlpfad – Herrengrund, dem neuen Feuerwehrhaus und dem künftigen Kindergarten im Herrengrund. Enttäuschung In dieser langen Amtszeit gab es auch Enttäuschungen! Deine größte Enttäuschung, so sagtest Du mir, war die Absage des Dorfgemeinschaftshauses in Niederhofen, obwohl es hierzu schon fertige Pläne gab. Ein Thema, das Dich schon fast über deine ganze Amtszeit begleitet hat, ist die unendliche Geschichte des „Verkehrskonzepts“! Ein Zitat aus deiner Haushaltsrede 2008: „Wir haben ein Verkehrsproblem, das wir lösen müssen!“ Diesen Satz kann man auch noch heute 1:1 übernehmen. Wir bleiben dran! 40 Jahre verheiratet + Glasermeister Ein Spannungsfeld, das nicht leicht zu bewältigen ist und Dich oftmals vor echte Herausforderungen gestellt hat! Viele Opfer für Familie und für die eigene Firma hast Du erbracht. Oft hatte Deine Frau Dorothea und Deine Töchter das Nachsehen. Immer wieder musstest du Prioritäten setzen, damit die Familie und auch das Glasergeschäft nicht zu kurz kommen. In vielen Beispielen hast Du der Fraktion schon erklärt, wieviele Nachteile Dein Amt auch für das Geschäft mit sich bringt. Vor jeder neuen Wahl stand zuerst der Wahlkampf zu Hause an! Die Frau überzeugen! Das ist nicht leicht. Ich erlebe dies schon in der 4. Amtsperiode, wie schwierig das ist und halte das sicher nicht so lange durch wie Du! Daher gilt unser besonderer Dank deiner Frau Dorothea. 40 Jahre FWV Schon, als ich 2004 in die Fraktion kam, hast Du wesentlich dazu beigetragen, dass ich mich von Anfang an bis jetzt wohlfühle. Ja, hier bin ich richtig! Über die vielen Wahlen hinweg hast Du immer ein tolles Ergebnis mit über 2000 Stimmen erzielt. Wir sind stolz, dass Du es bei den Freien Wählern / BuW so lange ausgehalten hast. Dies zeigt, dass wir doch ein starkes Team sind. Deine Erfahrungen sind in der Fraktion wertvoll und eine große Hilfe und wir hoffen sehr, dass Du bis zum Ende der Legislaturperiode durchhältst. Beständigkeit und Durchhaltevermögen, wie man es nur ganz selten erlebt, sind Deine Stärken und haben Dich geprägt! Lieber Dieter, wir sind froh, Dich in der Fraktion und im Gemeinderat zu haben. FC Nürnberg Fan seit 1963 Was wohl die wenigsten wissen: schon viel länger als 40 Jahre Stadtrat bist Du ein Fan des FC Nürnberg, stolze 57 Jahre!!! Aus diesem Grund haben wir ein entsprechendes Geschenk ausgesucht: Die Chronik des FC Nürnberg. Wir wünschen Dir viel Freude damit! Dieter Erath, Fraktionsvorsitzender Schwaigern, den 22.10.2020

FWV/BUW-Fraktion CDU-Fraktion BGU-Fraktion SPD-Fraktion Der Bürgerentscheid am 27. September 2020 hatte ein klares Ergebnis: 28 % der wahlberechtigten Bürger*innen haben entschieden, dass der Gemeinderatsbeschluss zum Verkauf eines Teilgrundstücks in der Kernerstrasse aufgehoben wird und das Projekt „Integratives Wohnen“ der Hoffnungsträger-Stiftung in Schwaigern nicht realisiert werden kann. Das gesetzlich vorgeschriebene Quorum von 20 % wurde damit erreicht. Wir respektieren diese Entscheidung und werden daraus notwendige Konsequenzen ziehen. Wir bedauern, dass es im Vorfeld der Abstimmung zu vielen beleidigenden und diskriminierenden Äußerungen seitens der Bürgerinitiative sowohl in offiziellen Stellungnahmen als auch in sozialen Netzwerken von einzelnen Mitgliedern der Initiative gegeben hat. Dieser Stil der politischen Diskussion ist nicht akzeptabel und macht einen konstruktiven Dialog in der Zukunft nur schwer möglich. Als Mitglieder des Gemeinderats haben wir in den letzten Tagen aber auch viel Zuspruch, aufmunternde und motivierende Rückmeldungen aus ganz Schwaigern erhalten. Engagierte Bürger*innen haben durch öffentliche Äußerungen, Leserbriefe und die Verteilung eines Flyers an alle Haushalte deutlich gemacht, dass sie diesen Stil der Diskussion, wie er von der Bürgerinitiative praktiziert wurde und wird, nicht akzeptieren. Dies ermöglicht uns eine gemeinsame, zukunftsorientierte Weiterarbeit für unsere Stadt, und dafür möchten wir uns ganz herzlich bedanken. Eine konstruktive und zukunftsorientierte kommunalpolitische Diskussion besteht nämlich nicht nur darin, geplante Projekte abzulehnen oder um jeden Preis zu verhindern, sondern gute Lösungen im Interesse von ganz Schwaigern zu entwickeln, auch kontrovers zu diskutieren, um nach Abschluss des Prozessesdie Entscheidung im Gemeinderat fällen zu können. Wir werden verschiedene Formen der Bürgerbeteiligung künftig intensiver anbieten, als dies bisher schon der Fall war, zum Beispiel im Rahmen des Stadtentwicklungsprozesses, bei den Flurneuordnungsverfahren in Massenbach, Niederhofen und Stetten oder im Vorfeld unsererBewerbung für eine „kleine Gartenschau“.Auch die vier Gemeinderatsfraktionen sind jederzeit zum Gespräch mit Bürger*innen bereit. Dieter Erath Sprecher der FWV/BUW-Fraktion Rüdiger Heiche, Sprecher der CDU-Fraktion Regina Jürgens, Sprecherin der BGU-Fraktion Rainer Dahlem, Sprecher der SPD-Fraktion

Liebe Mitglieder und Freunde, am Freitag, den 07.08.2020, ab 18:00 Uhr, möchten wir Euch mit Euren Partnern zu unserem Sommerfestle an die Lochberg-Hütte nach Niederhofen einladen. Wir sind froh, dass nun die „Corona-Lockerungen“ solche Veranstaltungen wieder zulassen. Bei einer leckeren Grillwurst, frischem Brot, Salaten und Getränken freuen wir uns auf einen schönen Abend der Gemeinschaft und einen guten Austausch. Eine kleine Weinprobe und Wein-Quiz runden den Abend ab. Zur besseren Planung und zur Vorbereitung der Corona-Hygiene-Regeln, bitten wir um vorherige Anmeldung bis spätestens 31.07.2020. Anmeldung telefonisch möglich bei: Antje Holderrieth: 07138-944028 Mirjam Kleinknecht: 0173-6760939 Dieter Erath: 07138-7695 (oder per email) Über eine Salat- oder Kuchenspende (einfacher „Handkuchen“) würden wir uns freuen. Es grüßt Euch die Vorstandschaft

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Rotermund, sehr geehrte Ratskolleginnen und -kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, Schwaigern ist stark – ich bin dabei! So lautete unser Wahlslogan für das Wahljahr 2019. Wenn wir uns den Haushaltsplan ansehen, dann sind dort insgesamt starke Vorhaben aufgeführt und somit auch Ziele benannt. Haushaltsplan 2020: Dieser steht als Wegweiser zum Stadtentwicklungskonzept Schwaigern 2030. Hier sind für Schwaigern weitsichtige Ziele auf allen Ebenen beschrieben. Für 2020 sind rund 30 Mill. € Erträge und rund 31 Mill.€ Aufwendungen vorgesehen. Verbleibt ein Minus von grob 1 Mill.€. Dieser Aufwand wird ohne Erhöhung der Steuerhebesätze und ohne Kreditaufnahme möglich sein. Das sind schon enorme Zahlen. Bei genauerem Hinsehen jedoch stellt man fest, dass das allermeiste Geld für den laufenden Betrieb einer Verwaltung und der Stadt benötigt wird. Die großen Brocken sind sicher die Personalkosten, die sich in diesem Jahr durch Neueinstellungen erhöhen und von uns mitgetragen werden. Die Ausgaben für die Kindergärten und Schulen haben einen großen Stellenwert, sowie die zahlreichen Sozial-, Sach- und Dienstleistungen, die auch wichtig sind und wofür wir alle dankbar sein dürfen. An dieser Stelle auch ein Dank an alle Gewerbetreibenden, die wir hier in Schwaigern haben und die sich auch in Zukunft für den Standort Schwaigern entschieden haben. Ihnen haben wir in den letzten Jahren stabile Gewerbesteuern von über 7 Mill. € jährlich zu verdanken. Wollen wir hoffen, dass die wirtschaftliche Lage stabil bleibt. Der diesjährige Haushalt enthält nochmals sehr viele Mittel für Planungen, insbesondere für die Großprojekte Feuerwehrhaus und den Kindergarten im Herrengrund. Die Planungen für die Wohngebiete Hälde in Stetten, Hinter dem Hag II in Massenbach und Mühlpfad IV in Schwaigern zeigen, dass wir mit unseren Wohngebieten vorankommen möchten. Ganz wichtig sind weiterhin die hoffentlich ergebnisbringenden Weiterplanungen für das Gewerbegebiet Fuchsgrube an der B 293. Erfreulich ist, dass im Baugebiet Hälden in Niederhofen schon hoffentlich bald die Bagger anrollen werden. Im Haushalt sind aber auch viele Gelder für Sanierungsmaßnahmen vorgesehen. Dies wurde von uns schon immer gewünscht, um nicht in einen Sanierungsstau zu geraten. Als Großprojekte sind jetzt die Grundschule Stetten und ein Teil der Sonnenbergschule dran, wie auch die Sanierung der „Alten Straße“ und Stuhlstraße, einige Kanalerneuerungen, die Brückenerneuerung in der Theodor – Heuss – Straße, Ersatzfahrzeuge für die Feuerwehr und viele andere Dinge, deren Aufzählung hier den Rahmen sprengen würde. Im Großen und Ganzen entspricht der HHP unseren Zielen und wir beschreiten somit mit Bürgermeisterin, Verwaltung und GR einen gemeinsamen Weg. Unsere Anträge: Ganz bewusst haben wir uns als Fraktion daher mit Anträgen zum Haushalt zurückgehalten. Trotzdem waren uns bei der Beratung noch verschiedene Dinge wichtig, die wir in einem gemeinsamen Antrag mit der CDU eingebracht haben. 1.Schon vor 2 Jahren haben wir gefordert, dass das Verkehrskonzept mit der Priorisierung der Teilprojekte in einer Klausurtagung beraten werden sollte. Diese steht nun im März an. Vom Verkehrskonzept ist vieles abhängig: Kommt die Bahnunterführung, oder doch nicht? Dieses wiederum ist für die Entwicklung der seitherigen Ortsdurchfahrt Schwaigern wesentlich und auch für den Ausbau der Zeppelinstraße, sowie der Südtangente Stetten wichtig. Damit wir auch zeitnah in eine Planung einsteigen können, haben wir eine Planungsrate i.H.v. 50.000€ beantragt. Mit unserem 2. gemeinsamen Antrag möchten wir einen kleinen Beitrag zum Klimaschutz und gleichzeitig zum Strom sparen leisten. Alle öffentl. Gebäude, vorrangig Schulen und Hallen, sollen mit LED-Leuchtmitteln ausgestattet werden, soweit dies noch nicht geschehen ist. 3. Durch die Erstellung eines Fußweges in Stetten vom Gewerbegebiet Tiergärten bis zum Beginn des Radweges soll die Verkehrssicherheit für Fußgänger deutlich verbessert werden. Flurneuordnungsverfahren: Wir begrüßen es ausdrücklich, dass zur Durchführung des Flurneuordnungsverfahrens und für den Grunderwerb zur Gestaltung innerörtlicher Vorhaben ebenfalls die entsprechenden Gelder für die nächsten Jahre eingeplant sind. Der Prozess der offenen Bürgerbeteiligung hat hier begonnen und sollte auch fortgesetzt werden. Das Thema Wohnen ist heute ein großes, dringendes und gesellschaftliches Thema. Wohnraum zu finden ist mittlerweile eine soziale Frage – auch in Schwaigern und längst nicht nur für Geflüchtete. Integration bleibt eine dauerhafte Aufgabe. Deshalb stehen wir auch zu unserem Beschluss, das integrative Wohnen in der Kernerstraße mit den Hoffnungsträgern umzusetzen. Warum geht es in Schwaigern so langsam voran? (hört man aus der Bevölkerung immer wieder). Die Frage stellt man sich, wie schnell es weitergeht bei neuen Baugebieten oder der innerörtlichen Entwicklung. Das liegt nur selten an Verwaltung und Gemeinderat. Unser deutsches Recht ist an vielen Stellen kompliziert. Lärmgutachten, Umweltgutachten, Geruchsgutachten und… Hinzu kommen oftmals private Interessen. Rund 10 Jahre verspätet konnte im Mühlpfad nach langen Rechtsstreitigkeiten gebaut werden. Im Herrengrund und in der Hälde Stetten könnte man aus denselben Gründen schon deutlich weiter sein. Beispielhaft redet man schon viele Jahre über den Schandfleck in der Stettener Ortsmitte. Nach vielen Bemühungen und Verhandlungen ist man aus Eigeninteresse des Besitzers gescheitert. Für eine Innerortsentwicklung ist das ein Problem. Das fünfte Rad am Wagen: Der Haushaltsplan enthält sehr viele Vorhaben. Und doch kann man es nicht allen recht machen. Egal, ob Massenbach, Niederhofen oder Stetten – so hört man den Vorwurf: wir sind das 5. Rad am Wagen. Und sind wir ehrlich: auch wenn jeder Stadtteil alles bekäme, wären die Menschen dann viel glücklicher? Körper, Geist und Seele sind die drei Seiten eines CVJM-Dreiecks. So ist auch der Haushalt einer Stadt nur die eine Seite, damit sich die Bürger in Schwaigern gut aufgehoben wissen. Viele Menschen möchten sich mit ihren Begabungen und Interessen am Gemeinwesen beteiligen. Sei es in Vereinen oder in der Kirche. Als Verantwortliche für die Stadt sollten wir auch in diesem Bereich für einen guten Rahmen sorgen und Menschen in ihrem Engagement nicht ausbremsen. Wichtig wäre uns deshalb auch eine Überarbeitung der bestehenden Vereinsförderrichtlinien. Als GR setzen wir uns aus unterschiedlichen Prägungen und Berufsständen zusammen und egal welcher Fraktion jemand angehört, haben wir ein gemeinsames Ziel: nämlich Schwaigern zu stärken. Unser Streben ist es, dass sich die hier lebenden Menschen mit ihrer Stadt (und auch dem GR) identifizieren können. Mit unseren Entscheidungen machen wir es uns daher nicht einfach und versuchen, die ganze Stadt und alle Menschen im Blick zu haben. Im Namen der FWV / BuW Fraktion bedanke ich mich bei Ihnen, Frau Rotermund, Frau Kunzmann und den Amtsleitern, vor allem bei Ihnen, Herr Diehm, und den Mitarbeiterinnen der Kämmerei für die Erstellung des umfangreichen Haushalts. Dieter Erath, Fraktionsvorsitzender FWV / BuW

Liebe Mitglieder und Freunde der FWV / BuW, mit diesem „Freien Blick“ (PDF zum Download) möchten wir Euch / Sie gerne über aktuelle Themen aus der Gemeinderatstätigkeit und der Fraktion informieren. Zum einen möchten wir einen Rückblick gewähren und zum anderen einen Blick in die Zukunft werfen. Anregungen nehmen wir gerne entgegen. Viel Spaß beim Lesen! Das Redaktionsteam: Ursula Kölle, Antje Holderrieth, Adalbert Brian, Dieter Erath

https://www.fwv-buw.de/wp-content/uploads/2019/12/2019_12_Freier-Blick_.pdf

Am 19.11.2019 trafen sich über 30 Mitglieder, um die Berichte der Vorstandschaft und aus dem Gemeinderat entgegenzunehmen, sowie die Entlastungen der Verantwortlichen durchzuführen. Im Mittelpunkt standen die Wahlen zur neuen Vorstandschaft. Diese setzt sich nun wie folgt zusammen (vergleiche Bild v.l.n.r.) Adalbert Brian (Vorstand BuW), Antje Holderrieth (Beisitzerin), Heidrun Kümmerle (Kassiererin), Ursula Kölle (Beisitzerin u. stellv. Fraktionssprecherin), Klaus Wolf (Schriftführer), Dieter Erath (Vorstand u. Fraktionsvorsitzender) und Mirjam Kleinknecht (Vorstand FWV, nicht auf dem Bild). Weiter wurden die Mitglieder des Ausschusses neu gewählt, dessen Aufgabe insbesondere die Vorbereitung der nächsten Gemeinderatswahl sein wird. Zum Ausschuss gehören die Mitglieder der Vorstandschaft und je 4 weitere Vertreter der FWV und der BuW. Die neuen und teils wiedergewählten Ausschussmitglieder sind: Ulrich Sandler, Ingrid Schweizer, Sabrina Kümmerle, Hartmut Eisele (alle FWV), Bernd Reiner, Aaron Reiner, Eberhard Kümmerle und Jürgen Winterle (alle BuW). Zum Ausschuss wurden außerdem noch 3 Vertreter aus der Fraktion gewählt: Dieter Vogt, Jürgen Willig und Timo Decker. Als Kassenprüfer wurden Dieter Holderrieth und Roland Freudentaler gewählt. Wir danken allen Gewählten für ihr Engagement und wünschen viel Freude bei den anstehenden Aufgaben. Im Anschluss folgte ein reger Austausch zu aktuellen kommunalpolitischen Themen über alle Stadtteile hinweg. Auch das Projekt Integratives Wohnen in der Kernerstraße wurde ausführlich behandelt. Das Vorhaben der Stiftung Hoffnungsträger wurde insgesamt sehr positiv bewertet.

am Dienstag, den 19. November, findet unsere Mitgliederversammlung statt. Beginn 19.30 Uhr, im Gasthaus Lamm im Saal. Tagesordnung: Top 1: Begrüßung Top 2: Bericht der Vorstandschaft Top 3: Kassenbericht Top 4: Bericht der Kassenprüfer Top 5: Entlastungen Top 6: Wahlen Wahl der Vorstände Wahl der Beisitzer im Vorstand Wahl des Kassiers Wahl des Schriftführers Wahl von 2x Beisitzer Wahl von weiteren Ausschussmitgliedern 4x FWV und 4x BuW Wahl der Kassenprüfer Top 7: Bericht aus dem Gemeinderat Schwaigern Kernstadt Massenbach Stetten Niederhofen Top 8: Anträge/Verschiedenes Dieter Erath, Uwe Reichelt, Dieter Boger Über eine große Teilnahme freuen wir uns sehr. Herzliche Einladung.

Aktuell hat das Land Baden-Württ.der Landkreisverwaltung Heilbronn mitgeteilt, dass es im Hinblick auf die Neuvergabe des AVG-Netzes plant, das derzeitige Stadtbahnsystem S4 zwischen Karlsruhe und Heilbronn neu aufzustellen.

In der Gemeinderatssitzung am 27.09.2019 stand der Beschlussvorschlag an, dieses Projekt an die Stiftung der Hoffnungsträger aus Leonberg zu vergeben.Hierzu das Statement unserer Fraktion:Heute steht eine wichtige Entscheidung an, die Schwaigern in Sache Integration und sozialem Wohnungsbau einen großen Schritt voranbringen könnte.Dies könnte rund 100 Personen betreffen! Zur Hälfte Flüchtlinge mit Aufenthaltsperspektive, die sich in Schwaigern integrieren wollen. Zur anderen Hälfte Einheimische, die in einem der Hoffnungshäuser leben möchten.Wir haben uns als Fraktion intensiv mit den Vor- und Nachteilen, insbesondere mit den Bedenken der Anwohnerschaft auseinandergesetzt. Einige dieser Bedenken können wir nachvollziehen. Keinesfall soll in Schwaigern ein sozialer Brennpunkt entstehen!Zum Vergleich: in der Containeranlage in der Industriestraße lebten in der Erstunterbringung rund 90 junge Männer in Wohngemeinschaften und es gab keine nennenswerte Probleme.In der Info-Veranstaltung am 16.09.19 wurden durch die Stiftung der Hoffnungsträger die Fragen der Anwohnerschaft, zumindest die, die man beantworten kann, überzeugend beantwortet.In Abwägung der Vor- und Nachteile sehen wir keine bessere Alternative!Wir trauen der Stiftung der Hoffnungsträger zu, diese gesellschaftliche Herausforderung auch für Schwaigern anzunehmen. Insbesondere deshalb, da die Stiftung christlich ausgerichtet ist. Es geht nicht darum, möglichst viel Profit zu machen.Mit der geänderten Beschlussvorlage sind wir nun auch in der Anzahl der Wohnungen etwas flexibler geworden. Ob nun am Ende 24 oder 20 Wohnungen gebaut werden, spielt nur eine untergeordnete Rolle.Die Fraktion der FWV / BuW stimmt daher dem Verwaltungsvorschlag mehrheitlich zu.