Freier Blick 2019

Liebe Mitglieder und Freunde der FWV / BuW,

mit diesem „Freien Blick“ (PDF zum Download) möchten wir Euch / Sie gerne über aktuelle Themen aus der Gemeinderatstätigkeit und der Fraktion informieren. Zum einen möchten wir einen Rückblick gewähren und zum anderen einen Blick in die Zukunft werfen. Anregungen nehmen wir gerne entgegen. Viel Spaß beim Lesen!

Das Redaktionsteam: Ursula Kölle, Antje Holderrieth, Adalbert Brian, Dieter Erath

https://www.fwv-buw.de/wp-content/uploads/2019/12/2019_12_Freier-Blick_.pdf

Am 19.11.2019 trafen sich über 30 Mitglieder, um die Berichte der Vorstandschaft und aus dem Gemeinderat entgegenzunehmen, sowie die Entlastungen der Verantwortlichen durchzuführen. Im Mittelpunkt standen die Wahlen zur neuen Vorstandschaft. Diese setzt sich nun wie folgt zusammen (vergleiche Bild v.l.n.r.) Adalbert Brian (Vorstand BuW), Antje Holderrieth (Beisitzerin), Heidrun Kümmerle (Kassiererin), Ursula Kölle (Beisitzerin u. stellv. Fraktionssprecherin), Klaus Wolf (Schriftführer), Dieter Erath (Vorstand u. Fraktionsvorsitzender) und Mirjam Kleinknecht (Vorstand FWV, nicht auf dem Bild). Weiter wurden die Mitglieder des Ausschusses neu gewählt, dessen Aufgabe insbesondere die Vorbereitung der nächsten Gemeinderatswahl sein wird. Zum Ausschuss gehören die Mitglieder der Vorstandschaft und je 4 weitere Vertreter der FWV und der BuW. Die neuen und teils wiedergewählten Ausschussmitglieder sind: Ulrich Sandler, Ingrid Schweizer, Sabrina Kümmerle, Hartmut Eisele (alle FWV), Bernd Reiner, Aaron Reiner, Eberhard Kümmerle und Jürgen Winterle (alle BuW). Zum Ausschuss wurden außerdem noch 3 Vertreter aus der Fraktion gewählt: Dieter Vogt, Jürgen Willig und Timo Decker. Als Kassenprüfer wurden Dieter Holderrieth und Roland Freudentaler gewählt. Wir danken allen Gewählten für ihr Engagement und wünschen viel Freude bei den anstehenden Aufgaben. Im Anschluss folgte ein reger Austausch zu aktuellen kommunalpolitischen Themen über alle Stadtteile hinweg. Auch das Projekt Integratives Wohnen in der Kernerstraße wurde ausführlich behandelt. Das Vorhaben der Stiftung Hoffnungsträger wurde insgesamt sehr positiv bewertet.

am Dienstag, den 19. November, findet unsere Mitgliederversammlung statt. Beginn 19.30 Uhr, im Gasthaus Lamm im Saal. Tagesordnung: Top 1: Begrüßung Top 2: Bericht der Vorstandschaft Top 3: Kassenbericht Top 4: Bericht der Kassenprüfer Top 5: Entlastungen Top 6: Wahlen Wahl der Vorstände Wahl der Beisitzer im Vorstand Wahl des Kassiers Wahl des Schriftführers Wahl von 2x Beisitzer Wahl von weiteren Ausschussmitgliedern 4x FWV und 4x BuW Wahl der Kassenprüfer Top 7: Bericht aus dem Gemeinderat Schwaigern Kernstadt Massenbach Stetten Niederhofen Top 8: Anträge/Verschiedenes Dieter Erath, Uwe Reichelt, Dieter Boger Über eine große Teilnahme freuen wir uns sehr. Herzliche Einladung.
Aktuell hat das Land Baden-Württ.der Landkreisverwaltung Heilbronn mitgeteilt, dass es im Hinblick auf die Neuvergabe des AVG-Netzes plant, das derzeitige Stadtbahnsystem S4 zwischen Karlsruhe und Heilbronn neu aufzustellen. Ein Mischbetrieb soll realisiert werden von: 1. einem Regionalstadtbahnbetrieb und 2. einem Betrieb mit Expresszügen. Dieses Konzept setzt voraus, dass die Strecke zwischen Schwaigern und Leingarten zweigleisig ausgebaut wird. Der Ausbau beinhaltet den Neubau eines 2. Gleises und einen Umbau des Haltepunktes Schwaigern Ost. Der Landkreis und auch die beteiligten Gemeinden haben die Weiterverfolgung des Ausbaus von einem schlüssigen und überzeugenden Fahrplankonzet und der Finanzierung der Betriebskosten abhängig gemacht. Nach deren Meinung ist dies für die betriebliche Stabilität äußerst wichtig. Natürlich kommen auch erhebliche Kosten auf die Stadt Schwaigern zu. Für die Streckeninfrastruktur und Ausbau der Haltestelle Ost, sind es 1,2 Mio. Wir als FWV/BuW fordern: 1. keine Verschlechterung gegenüber dem heutigen Angebot 2. schnelle Verbindungen zum Fernverkehr 3. keine Wegfall der seitherigen Haltestellen, Schwaigern West und Stetten 4. Hauptverkehrszeit: zusätzliche Verbindungen einplanen 5. keine Erhöhung der Fahrkosten 6. Verbesserung der Verlässlichkeit von S4 und neu RE Ursula Kölle
In der Gemeinderatssitzung am 27.09.2019 stand der Beschlussvorschlag an, dieses Projekt an die Stiftung der Hoffnungsträger aus Leonberg zu vergeben.Hierzu das Statement unserer Fraktion:Heute steht eine wichtige Entscheidung an, die Schwaigern in Sache Integration und sozialem Wohnungsbau einen großen Schritt voranbringen könnte.Dies könnte rund 100 Personen betreffen! Zur Hälfte Flüchtlinge mit Aufenthaltsperspektive, die sich in Schwaigern integrieren wollen. Zur anderen Hälfte Einheimische, die in einem der Hoffnungshäuser leben möchten.Wir haben uns als Fraktion intensiv mit den Vor- und Nachteilen, insbesondere mit den Bedenken der Anwohnerschaft auseinandergesetzt. Einige dieser Bedenken können wir nachvollziehen. Keinesfall soll in Schwaigern ein sozialer Brennpunkt entstehen!Zum Vergleich: in der Containeranlage in der Industriestraße lebten in der Erstunterbringung rund 90 junge Männer in Wohngemeinschaften und es gab keine nennenswerte Probleme.In der Info-Veranstaltung am 16.09.19 wurden durch die Stiftung der Hoffnungsträger die Fragen der Anwohnerschaft, zumindest die, die man beantworten kann, überzeugend beantwortet.In Abwägung der Vor- und Nachteile sehen wir keine bessere Alternative!Wir trauen der Stiftung der Hoffnungsträger zu, diese gesellschaftliche Herausforderung auch für Schwaigern anzunehmen. Insbesondere deshalb, da die Stiftung christlich ausgerichtet ist. Es geht nicht darum, möglichst viel Profit zu machen.Mit der geänderten Beschlussvorlage sind wir nun auch in der Anzahl der Wohnungen etwas flexibler geworden. Ob nun am Ende 24 oder 20 Wohnungen gebaut werden, spielt nur eine untergeordnete Rolle.Die Fraktion der FWV / BuW stimmt daher dem Verwaltungsvorschlag mehrheitlich zu.